Italiens Premierminister Conte und Bundeskanzlerin Merkel | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/Shutterstoc

Nach Treffen mit Conte Diese zwei sind sich einig

Stand: 13.07.2020 19:36 Uhr

Italien und Deutschland sind sich in Sachen EU-Wiederaufbaufonds einig - so die Botschaft der beiden Regierungschefs Conte und Merkel nach ihrem Treffen. Skepsis bleibt, ob auch die anderen EU-Staaten beim Gipfel am Freitag mitziehen.

Deutschland und Italien haben sich grundsätzlich auf den geplanten EU-Wiederaufbaufonds verständigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte nach einem Treffen mit dem italienischen Premier Guiseppe Conte auf Schloss Meseberg, die beiden Länder seien sich über die Grundstruktur eines EU-Wiederaufbaufonds grundsätzlich einig. Man habe bei den Gesprächen viele Gemeinsamkeiten gefunden.

Italien sei "in besonderer Weise" und ohne Verschulden von der Pandemie betroffen. Nun sei es die Aufgabe Europas, "in solidarischer Weise die Krise zu überwinden".

Merkel und Italiens Ministerpräsident Conte beraten über EU-Wiederaufbaufonds
tagesschau 20:00 Uhr, 13.07.2020

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Den Fonds "nicht verzwergen"

Merkel forderte erneut gemeinsame Anstrengungen der EU, um aus den humanitären und wirtschaftlichen Problemen in Folge der Corona-Pandemie herauszukommen. Der geplante Wiederaufbaufonds müsse etwas Wuchtiges sein, und es sei wichtig, dass dieser nicht "verzwergt" werde.

An die Adresse der Bundesbürger sagte sie, Deutschland habe wie andere Staaten ein Interesse an einem gut funktionierenden Binnenmarkt in der Union. Sie plädierte dafür, die anstehenden Beratungen in Brüssel in großer Freundschaft und Verbundenheit zu führen.

Unklar, ob Einigung gelingt

Conte forderte eine rasche Einigung über einen Wiederaufbauplan. Je langsamer man reagiere, umso langsamer werde die Erholung vonstatten gehen. Für ihn war es das Ende einer Reihe von Besuchen in europäischen Hauptstädten, wo er über den Wiederaufbaufonds beraten hatte.

Im Hinblick auf den EU-Gipfel am Freitag sagte Merkel, sie vermöge nicht zu sagen, ob es dort bereits zu einer Einigung kommen werde. Möglicherweise sei ein zweiter Gipfel nötig. Die Positionen der Mitgliedstaaten seien noch voneinander entfernt.

Treffen mit Sánchez am Dienstag

Vor knapp zwei Wochen hatte Merkel bereits den französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf Schloss Meseberg getroffen. Morgen will sie mit dem spanischen Premier Pedro Sánchez im Kanzleramt über den Wiederaufbaufonds beraten.

Neben Merkel führen auch andere Staats- und Regierungschefs derzeit Gespräche, um den Gipfel am Freitag und Samstag in Brüssel vorzubereiten. Der niederländische Premier Mark Rutte traf in Den Haag mit Sánchez und später mit dessen portugiesischen Amtskollegen António Costa zusammen. Die Niederlande gehören mit Österreich, Dänemark und Schweden zu den "Sparsamen Vier", die nicht rückzahlbare Milliardenzuwendungen ablehnen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 13. Juli 2020 um 19:24 Uhr.

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