Wsewolod Knjasjew

Ukraine Oberster Richter wegen Korruption festgenommen

Stand: 16.05.2023 08:59 Uhr

Ermittler in der Ukraine haben einen Korruptionsfall am Obersten Gerichtshof aufgedeckt. Laut Medienberichten wurde der Gerichtspräsident bei der Übergabe von Bestechungsgeld in Millionenhöhe festgenommen. Auch bei anderen Richtern laufen Razzien.

Anti-Korruptionskämpfer haben in der Ukraine Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe beim Obersten Gerichtshof aufgedeckt. Gerichtspräsident Wsewolod Knjasjew sei bei einer Entgegennahme von drei Millionen US-Dollar (2,76 Millionen Euro) festgenommen worden, berichtete die Internetzeitung "Ukrajinska Prawda".

Das Nationale Anti-Korruptions-Büro der Ukraine (NABU) veröffentlichte ein Foto von Bündeln mit Geldscheinen auf einer Couch. Weitere Details sollen am Mittag in einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden.

Screenshot eines facebook-Posts mit gebündelten Geldscheinen auf einem Sofa.

Auf Facebook veröffentlichte das Nationale Anti-Korruptions-Büro der Ukraine ein Foto mit Geldbündeln.

Durchsuchungen auch bei weiteren Richtern

Medien in Kiew berichteten, auch bei anderen Richtern der obersten Justizinstanz gebe es Razzien. Das NABU und die Sonderstaatsanwaltschaft haben nach eigenen Angaben eine "groß angelegte Korruption im Obersten Gerichtshof aufgedeckt, insbesondere einen Plan zur Erlangung ungerechtfertigter Vorteile durch die Führung und die Richter des Obersten Gerichtshofs", hieß es in der Mitteilung beider Behörden.

Wer wen warum bestochen haben soll, ging aus den Mitteilungen nicht hervor. Der heute 43 Jahre alte Knjasjew war im Oktober 2021 als Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs eingesetzt worden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte immer wieder einen entschlosseneren Kampf gegen die in dem Land verbreitete Schmiergeldkultur versprochen. Selenskyj will damit vor allem zeigen, dass die Ukraine als Beitrittskandidatin der EU bereit ist zu Verhandlungen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Mai 2023 um 09:00 Uhr.