Ukrainisches Verteidigungsministerium Festnahme nach Korruptionsverdacht
Der Kampf gegen Korruption ist für die Ukraine wichtig - besonders mit Blick auf die angestrebte EU-Mitgliedschaft. Nach mehreren Vorfällen in den vergangenen Monaten gibt es nun einen neuen Verdachtsfall aus dem Verteidigungsministerium.
In der Ukraine ist ein hochrangiger Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, rund 36 Millionen Euro beim Einkauf von Artilleriemunition für die ukrainischen Streitkräfte veruntreut zu haben, wie die Ermittler in Kiew mitteilten. Die Generalstaatsanwaltschaft veröffentliche unkenntlich gemachte Fotos des Verdächtigen sowie von sichergestellten Beweisen. Dem Beamten drohen bei einer Verurteilung bis zu 15 Jahre Haft.
Die Staatsanwaltschaft erklärte: "Der Direktor einer der wichtigsten Dienststellen des Verteidigungsministeriums wurde in Gewahrsam genommen." Der Mann habe ein System entwickelt, mit dem er Artilleriegranaten zu überhöhten Preisen gekauft habe. Dies hätten in der Wohnung des Verdächtigen gefundene Dokumente bestätigt.
Kampf gegen Korruption wichtig für EU-Beitritt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat immer wieder einen rigorosen Kampf gegen Korruption und Veruntreuung von Mitteln im Staatsapparat angekündigt. Der Nachweis von Erfolgen bei diesem Kampf gilt auch als Voraussetzung für eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union. Zu den Auflagen für einen Beitritt gehört unter anderem die Bekämpfung der Korruption.
Nach Korruptionsskandalen in seinem Ministerium war in diesem Jahr auch Verteidigungsminister Olexij Resnikow entlassen worden. Er soll Uniformen zu überhöhten Preisen gekauft haben, wies die Vorwürfe jedoch zurück.
Bereits Anfang August hatte Selenskyj alle Leiter der für die Rekrutierung zuständigen Regionalbüros entlassen. Er prangerte dabei ein System an, das Wehrpflichtigen die Schleusung außer Landes ermöglicht habe. Zuvor war das Verteidigungsministerium in Kiew bereits wegen eines Skandals bei der Beschaffung von Lebensmitteln in die Kritik geraten.
Die Ukraine belegt Platz 116 von 180 Ländern im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International.