EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei einer Pressekonferenz. | dpa

Mögliche EU-Mitgliedschaft der Ukraine "Wir wollen sie drin haben"

Stand: 28.02.2022 13:31 Uhr

Angesichts des Kriegs in der Ukraine will das Land "unverzüglich" EU-Mitglied werden. So schnell wird es laut der EU-Kommission nicht gehen, perspektivisch solle die Ukraine aber Teil der Staatengemeinschaft werden.

Die Ukraine soll nach dem Willen der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen Mitglied der EU werden. Dem Sender Euronews hatte sie am Sonntag auf die Frage einer Reporterin nach einer Aufnahme der Ukraine gesagt: "Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben."

Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach eigenen Angaben mit von der Leyen telefoniert und das Thema zur Sprache gebracht.

Selenskyj will "unverzüglich" EU-Beitritt

In einer Videoansprache bekräftigte Selenskyj nun seine Forderung nach einem sofortigen EU-Beitritt: "Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur", sagte Selenskyj. "Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben."

EU-Kommission verweist auf den Beitrittsprozess

Ein Sprecher der Europäischen Kommission dämpfte allerdings die Erwartungen auf einen raschen Beitritt. Es gebe einen Prozess für die Beitrittsverhandlungen, um EU-Mitglied zu werden. Die endgültige Entscheidung liege außerdem bei den EU-Ländern - und nicht bei der Kommission.

Eine formelle Beitrittsanfrage der Ukraine sei bislang nicht bei den EU-Staaten eingegangen, auch wenn es bereits Zusammenarbeit in vielen Bereichen gebe, so der Sprecher. Bevor Länder EU-Mitglieder werden können, müssen sie etwa die geltenden EU-Gesetze in nationales Recht umsetzen und eine Reihe weiterer Kriterien erfüllen.

Einige EU-Staaten für schnelle Beitrittsperspektive

Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine waren zuletzt Forderungen aus der EU laut geworden, der Ukraine schnell eine Beitrittsperspektive zu geben. So hatten sich etwa die baltischen Staaten dafür ausgesprochen, die Ukraine zum Beitrittskandidaten zu machen. Auch die Slowakei kündigte an, einen EU-Beitritt des Landes zu unterstützen.

Am Sonntag hatte die EU zudem entschieden, selbst Waffen an die Ukraine zu liefern - ein Novum in der Geschichte der Staatengemeinschaft.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 28. Februar 2022 um 04:43 Uhr.