Der Kreml in Moskau | AFP

Gespräche in Moskau Normandie-Format ohne Zukunft?

Stand: 06.01.2022 12:49 Uhr

Im Ukraine-Konflikt beraten heute in Moskau die Chefberater Russlands, Frankreichs und Deutschlands - ohne einen Vertreter Kiews. Ist das Normandie-Format, in dem einmal alle vier miteinander verhandelten, am Ende?

Von Christina Nagel, ARD-Studio Moskau

Gut zwei Jahre ist der letzte Gipfel im Normandie-Format jetzt her. Mehrere Stunden hatten die damalige Kanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron, Russlands Staatschef Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj damals zusammengesessen. Am Ende stand eine ganze Reihe von Vereinbarungen, die den Donbass dem Frieden näherbringen sollten.

Christina Nagel ARD-Studio Moskau

Die Zeit des Stillstands, freute sich Kanzlerin Merkel damals, sei vorbei; sie sprach aber auch von einem "dicken Brett", da noch gebohrt werden müsse. Zugleich erkannte sie in dem Treffen "einen guten Willen, auch schwierige Fragen zu lösen".

In vier Monaten werde man sich wieder treffen, um eine erste Bilanz zu ziehen. Bis dahin seien die Außenminister und Berater gefragt, um die Weichen zu stellen: für einen nachhaltigen Waffenstillstand, einen Gefangenenaustausch, mehr Übergänge zwischen den besetzten Gebieten und dem ukrainischen Mutterland und die Durchführung von Kommunalwahlen.

Erst Fortschritte - dann kam die Pandemie

Nach dem Gipfel kam tatsächlich Bewegung in die festgefahrenen Minsker Friedensverhandlungen. Dann aber kam Corona. Der Gipfel wurde verschoben. Es blieb 2020 bei zwei Treffen auf Beraterebene- auch, weil das Erreichte weit hinter den Erwartungen zurückblieb. 

"Leider gibt es nichts, worauf wir stolz sein können", erklärte der Ostukraine-Beauftragte des russischen Präsidenten, Dmitri Kozak, im Januar 2021 nach einem erneuten Treffen der Berater in Berlin. Der Meinungsaustausch sei "ziemlich offen gewesen", endgültige Lösungen habe man aber nicht finden können. In zwei Wochen werde man sich wieder treffen.

Stetige Verschlechterung

Aus den Wochen aber wurden Monate. Aus Fortschritten Rückschritte. Im Herbst flammten die Kämpfe in der Ostukraine erneut auf. Die Zahl der Toten stieg wieder.

Für das Scheitern der Friedensbemühungen machen sich die russische und die ukrainische Führung gegenseitig verantwortlich. Der Ton ist inzwischen unversöhnlich, die Fronten verhärtet.

Bei ihren Abschiedsbesuchen in Moskau und Kiew versuchte Merkel im August noch einmal, den Verhandlungen neues Leben einzuhauchen, indem sie einen neuen Normandie-Gipfel vorschlug. Wenn man eine "gute Agenda" ausarbeiten könne, würde das Fortschritte bringen, sagte sie.