Flaggen des Militärbündnisses am NATO-Hauptquartier in Brüssel. | REUTERS

Russland Vertretung bei der NATO setzt Arbeit aus

Stand: 18.10.2021 14:47 Uhr

Ab November setzt Russland seine Mission bei der NATO in Brüssel aus. Der Kreml reagiert damit auf die Entscheidung des Bündnisses, russischen Diplomaten wegen Spionageverdachts die Akkreditierung zu entziehen.

Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der NATO in Brüssel ein. Außenminister Sergej Lawrow erklärte, damit reagiere das Land auf den Ausschluss von acht russischen Vertretern bei der Militärallianz. Auch die Verbindungs- und Informationsbüros der NATO in Moskau würden geschlossen.

Zudem dürfe die NATO-Militärmission in Moskau nicht weiterarbeiten. Zum 1. November werde ihren Mitarbeitern die Akkreditierungen entzogen. "Die NATO ist weder an einem gleichberechtigten Dialog noch an einer Zusammenarbeit interessiert", sagte Lawrow. In dringenden Fällen könne sich das Militärbündnis an den russischen Botschafter in Belgien wenden.

NATO entzog russischen Diplomaten die Akkreditierung

Das Militärbündnis hat vor gut zehn Tagen acht russischen Diplomaten ihre Akkreditierung entzogen, weil sie als Mitglieder der russischen Vertretung bei der NATO auch für den Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Beschlossen wurde zudem, die Maximalgröße der russischen Mission zu reduzieren. Statt 20 dürften künftig nur noch zehn Personen akkreditiert sein. Moskau kündigte daraufhin Gegenmaßnahmen an.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte nach der Entscheidung offengelassen, ob die russischen Beamten bei der NATO klassische Spionage betrieben oder lediglich nicht als Geheimdienstmitarbeiter deklariert waren. Die Entscheidung zum Entzug der Akkreditierung beruhe auf eigenen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, und zu solchen äußere man sich nicht, erklärte ein NATO-Sprecher.

Beziehungen zwischen NATO und Russland angespannt

Vom Kreml kam damals deutlich Kritik. Der Schritt widerspreche den Äußerungen der NATO-Vertreter über eine gewünschte Verbesserung der Beziehungen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. "Diese Handlungen erlauben es uns natürlich nicht, uns Illusionen zu machen hinsichtlich einer möglichen Normalisierung der Beziehungen und einer Wiederaufnahme des Dialogs mit der NATO."

Das Militärbündnis hatte bereits im Jahr 2018 sieben Mitgliedern der russischen Vertretung die Akkreditierung entzogen. Der Schritt erfolgte damals als Reaktion auf den Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien, für den der Westen Russland verantwortlich machte.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 18. Oktober 2021 um 14:20 Uhr.