Wladimir Putin

Präsidentenwahl in Russland Putin als vierter Kandidat registriert

Stand: 29.01.2024 13:07 Uhr

Überraschend ist es nicht: Kremlchef Putin hat als vierter Kandidat die Zulassung zur Präsidentenwahl im März erhalten. Bisher sind nur Kandidaten zugelassen, die als chancenlos gelten oder Putin sogar unterstützen.

Kremlchef Wladimir Putin hat von Russlands zentraler Wahlkommission als vierter Kandidat offiziell die Zulassung zur Präsidentenwahl im März erhalten. Zugelassen sind bisher ausschließlich Kandidaten, die als chancenlos gelten oder Putin sogar unterstützen. Sie mussten als Vertreter der Parlamentsparteien keine Unterstützungsunterschriften vorlegen. Vom 15. bis 17. März wird in Russland gewählt.

Die übrigen Bewerber haben bis zum 31. Januar Zeit, die nötigen Unterschriften von Wahlberechtigten und Unterlagen zur Registrierung als Kandidat einzureichen, teilte Wahlleiterin Ella Pamfilowa in Moskau mit.

Putins Sieg gilt als sicher

Der 71 Jahre alte Putin, der seit fast einem Vierteljahrhundert an der Macht ist, wollte sich nicht von der Kremlpartei Geeintes Russland aufstellen lassen, sondern als Einzelbewerber antreten. Er hatte dafür die nötigen Unterstützungsunterschriften sammeln lassen, die nach einer stichprobenartigen Prüfung nun für gültig befunden wurden.

Russlands Medien berichteten ausführlich über Putins Zulassung, obwohl es keinen Zweifel daran gegeben hatte. Ein Wahlsieg Putins gilt als sicher.

Wird Kremlkritiker Nadeschdin zugelassen?

Fraglich ist, ob der von Russlands kremlkritischer Opposition unterstützte Bewerber Boris Nadeschdin zur Abstimmung zugelassen wird. Der 60-Jährige fordert, dass der Krieg gegen die Ukraine beendet wird. Nadeschdin hat bisher mehr als 200.000 Unterschriften von Unterstützern, die teils in langen Warteschlangen angestanden hatten, eingesammelt - das ist etwa das Doppelte dessen, was nötig ist.

Allerdings erklärt die Wahlkommission immer wieder viele Unterschriften wegen formaler Beanstandungen für ungültig. Bei der Stichprobe von 60.000 Unterschriften für Putins Kandidatur lag der Anteil der nicht gültigen Unterstützernamen bei 0,15 Prozent.

Seit Tagen wird darüber spekuliert, ob der liberale Politiker Nadeschdin zugelassen wird. Viele Beobachter schließen das aus.

Fünfte Amtszeit für Putin

Für Putin wäre es seine fünfte Amtszeit, die er sich durch eine Verfassungsänderung hatte ermöglichen lassen. 2030 könnte Putin, der seit fast zwei Jahren Krieg gegen die Ukraine führt, noch einmal bei der Wahl antreten - als Präsident für weitere sechs Jahre. In Russland wurde bisher stets der Kandidat des Kreml zum Sieger der Wahl erklärt.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 29. Januar 2024 um 13:16 Uhr.