Wladimir Putin

Russland Putin tritt bei Präsidentenwahl 2024 erneut an

Stand: 08.12.2023 13:50 Uhr

Russlands Präsident Putin hat seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt gegeben. Der 71-Jährige hatte eigens die Verfassung ändern lassen, um noch einmal antreten zu können. Kreml-Kritiker bezeichnen die Wahl als "Parodie".

Kremlchef Wladimir Putin will weitere sechs Jahre im Amt bleiben und stellt sich bei der russischen Präsidentenwahl im kommenden Jahr zur Wiederwahl. Putin habe bei einer Zeremonie im Kreml zur Ehrung von Soldaten auf Bitten von Militärs seine Absicht bekundet, zum fünften Mal bei der Wahl anzutreten, berichteten drei der größten staatlichen russischen Nachrichtenagenturen übereinstimmend.

Die Wahl findet nach Angaben der Wahlkommission vom 15. bis 17. März statt. Es ist das erste Mal, dass in dem flächenmäßig größten Staat der Welt der Präsident über drei Tage gewählt wird.

Verfassungsänderung für weitere Kandidatur

Putin hatte eigens die russische Verfassung ändern lassen, um noch einmal kandidieren zu können. Er wurde an Silvester 1999 vom damaligen Präsidenten Boris Jelzin zu seinem Nachfolger ernannt. Seither bestimmt er die Geschicke Russlands als Präsident oder - nach einem strategischen Zug mit Dmitri Medwedew - zeitweise als Ministerpräsident.

Wenn Putin eine weitere sechsjährige Amtszeit im Kreml beendet, wird er Josef Stalin überholen, der die Sowjetunion von 1924 bis 1953 führte. Putin wäre dann der am längsten amtierende Staatschef Russlands seit Zarin Katharina der Großen im 18. Jahrhundert.

Putin hat weiterhin Rückhalt in der Bevölkerung

Putin genießt nach fast einem Vierteljahrhundert an der Macht immer noch breite Unterstützung. Eine kurzlebige Rebellion des Söldnerführers Jewgeni Prigoschin im Juni gab Anlass zu weit verbreiteten Spekulationen, dass Putin seine Macht verlieren könnte, aber er überstand sie ohne bleibende Folgen.

Der 71-Jährige hat keinen ernsthaften Rivalen. Russlands bekanntester Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verbüßt insgesamt mehr als 30 Jahre Haft in einer Strafkolonie. Dennoch hatten Kremlgegner um Nawalny vor der Wahl eine Kampagne gegen Putin gestartet.

Opposition bezeichnet Wahl als "Parodie"

"Russland ohne Putin" heißt die Aktion, bei der Bürger für beliebige Kandidaten stimmen sollen - nur nicht für den Amtsinhaber. Alle Bürger würden aufgerufen, in den nächsten 100 Tagen auch andere Gegner Putins dafür zu gewinnen, zur Wahl zu gehen, hieß es von Nawalnys Unterstützern.

Die Wahlen seien eine Parodie. "Aber jedwede Wahlen, auch die gefälschtesten, sind eine Zeit des Zweifelns. Die Leute denken darüber nach, wer an der Macht ist und warum", teilte Nawalnys Team weiter mit. Hauptaufgabe der Opposition und ehrlicher Bürger sei es, auf diese Zweifel einzugehen, den Leuten klarzumachen, dass Putin dem Land schade.

"Für Putin sind die Wahlen 2024 ein Referendum über sein Vorgehen, über den Krieg", hieß es in dem Aufruf. "Die Abstimmungsergebnisse werden gefälscht werden, aber unsere Aufgabe ist es, allen klarzumachen, dass Russland Putin nicht mehr braucht", hieß es weiter.

Jürgen Buch, RBB, tagesschau, 08.12.2023 15:16 Uhr