Gipfel in  Genf | dpa

Treffen Putins mit Biden "Für einen Tango braucht man zwei"

Stand: 16.06.2021 07:42 Uhr

Das Verhältnis zwischen Russland und den USA ist schlecht wie lange nicht - entsprechend gering sind in Moskau die Erwartungen an das heutige Treffen von Putin und Biden. Dennoch ist die Begegnung auch für den Kreml wichtig.

Von Christina Nagel, ARD-Studio Moskau, zzt. Genf

Fragt man russische Politologen, was sie vom Gipfeltreffen der beiden Präsidenten erwarten, winken die meisten ab. Mit Durchbrüchen sei in Genf nicht zu rechnen - dazu sei das Verhältnis einfach zu zerrüttet. Die Liste der Streitpunkte und der gegenseitigen Vorwürfe ist in den vergangenen Monaten noch einmal länger geworden.

Christina Nagel ARD-Studio Moskau

Im Kreml hat man nicht vergessen, dass Joe Biden Wladimir Putin für einen Killer hält. Man wird also genau hinhören, was der US-Präsident vorab wie sagen wird. Davon dürfte auch abhängen, ob der Gipfel für ein klein bisschen Entspannung in den Beziehungen sorgen kann, die Putin auf einem "extrem niedrigen Niveau" sieht.  

Der Tonfall wird die Musik machen, meint Russlands Außenminister Sergej Lawrow: "Wir sind grundsätzlich an positiven Gipfel-Ergebnissen interessiert. Aber, wie sagt man so schön: Für einen Tango braucht man zwei. Wenn jemand aber Breakdance macht, dann wird es schon komplizierter."

Hacking-Vorwürfe - laut Putin Sanktionsvorwände

Ein Solo Bidens - daran lässt Lawrow keinen Zweifel - wäre kaum geeignet, das Verhältnis zu entkrampfen. Gleiches dürfte für den Anspruch gelten, ständig führen zu wollen: "Wenn Vorherrschaftsdenken die amerikanische Haltung bestimmen wird und unsere amerikanischen Kollegen weiter ihrer eigenen Propaganda folgen, an der sich die politische Elite berauscht, dann kann man nicht allzu viel erwarten", sagte Lawrow dazu.

Mit Propaganda gemeint sind unter anderem die Vorwürfe, Russland habe sich in US-Wahlen eingemischt und attackiere das Land mit Hilfe von Hackern. Lächerlich seien diese Anschuldigungen, hatte Putin unlängst auf dem Petersburger Wirtschaftsforum betont. Es seien Versuche, neue Konflikte zu schaffen. Vorwände, um weitere Sanktionen zu verhängen, so Lawrow.

Warum die amerikanischen Partner das tun, ist ein Rätsel. Ich glaube, es hängt mit innenpolitischen Prozessen in den USA zusammen. Das russisch-amerikanische Verhältnis ist zur Geisel der amerikanischen Innenpolitik geworden. Ich hoffe, dass das ein Ende findet. Dass fundamentale Interessen wie Sicherheit, strategische Stabilität und Begrenzung von Waffen, die die ganze Welt bedrohen, wichtiger werden als die innenpolitische Konjunktur in den Vereinigten Staaten.

Möglichkeit zum Meinungsaustausch

Verbale Spitzen, gegenseitige Schuldzuweisungen, verletzte Eitelkeiten, mediale Schlammschlachten. Das Verhältnis zwischen Russland und den USA ist so schlecht wie nie. Nicht einmal mehr die Botschafter sind vor Ort. 

Es sei kaum damit zu rechnen, dass es bereits bei diesem ersten Treffen gelinge, die tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten beizulegen, meint Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Denn die gibt es zuhauf - ob mit Blick auf Menschenrechte, internationale Konflikte, Cyberkriminalität, Belarus oder die Ukraine.

"Gleichzeitig darf die Bedeutung des Treffens aber auch nicht unterschätzt werden. Es ist sehr wichtig", betont Peskow. Die Präsidenten hätten immerhin die Möglichkeit, Meinungen auszutauschen und Positionen zu Themen abzugleichen, die für beide Länder und die gesamte Welt von Interesse seien - "Ich meine Fragen zur strategischen Stabilität und zur Rüstungskontrolle".

 Rituale, die Spannungen reduzieren können

Hier könnten sich durchaus kleinste gemeinsame Nenner finden lassen, glaubt auch Lawrow: mit Blick auf Abrüstungs- und Kontrollverträge, aber auch mit Blick auf das Atomabkommen mit dem Iran, das nicht nur Moskau gern wiederbeleben würde.

Historisch schicksalhafte Entscheidungen werde es aber nicht geben, sagte der russische Außenminister.

Auch mit einem Durchbruch bei den Beziehungen rechnet in Russland niemand. Das Treffen, sagt der Politologe Kirill Rogow, folge Ritualen, die im besten Fall dazu dienen könnten, Spannungen etwas zu reduzieren. Nicht auf der strategischen Ebene, sondern auf der rhetorischen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 16. Juni 2021 um 08:00 Uhr.

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Moderation 16.06.2021 • 13:42 Uhr

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