Joe Biden und Wladimir Putin | AP
Analyse

Biden und Putin in Genf Realpolitik statt kleiner Spielereien

Stand: 17.06.2021 02:13 Uhr

Das Treffen von Biden und Putin war keine historische Zäsur, aber es könnte das Ende der Sprachlosigkeit sein. Vor allem der US-Präsident setzt auf Pragmatismus und gemeinsame Regeln.

Von Georg Schwarte, ARD-Hauptstadtstudio

Um kurz nach 13 Uhr war in Genf, der "Stadt des Friedens", wie sie der Bundespräsident der Schweiz später nennen sollte, bereits klar: Hier läuft einiges ganz anders. Wladimir Putin, der Meister der Provokationen, spielte heute keine Spielchen. Pünktlich rollte der Aurus, das russische Pendant zur US-Präsidentenlimousine Beast, vor der Villa La Grange am Genfer See vor.

Georg Schwarte ARD-Hauptstadtstudio

Noch 2018 hatte Putin Donald Trump in Helsinki aufreizend lange warten lassen. Länger als eine Stunde dauerte damals die Demütigung. Die Geste von Genf: Diesen Präsidenten nimmt Putin ganz offenbar ernster.

"Im Interesse der ganzen Welt"

Joe Biden kam als Letzter und lächelte als Erster, als sie sich zu Beginn die Hände reichten. Augenhöhe - das erste mehrerer russischer Ziele schien erreicht. Als Putin dann noch vor den Gesprächen im Beisein der Journalisten Biden für seine Initiative dankte, sich überhaupt zu treffen, die lange Anreise des US-Präsidenten und die viele Arbeit erwähnte, war klar: Genf wird vielleicht kein Wendepunkt, aber auch ganz sicher keine Besiegelung der herrschenden Sprachlosigkeit.

"Ich wünsche fruchtbare Gespräche. Auch im Interesse der ganzen Welt", hatte der Schweizer Gastgeber den beiden mit auf den Weg in den Verhandlungssaal gegeben. Dreieinhalb Stunden später konnte die Welt vielleicht nicht aufatmen, aber ein wenig hoffen darf sie doch.

Sanfte Worte von Putin

"Ich kann sagen, dass Joe Biden eine konstruktive, ausgeglichene, erfahrene Persönlichkeit ist, ein Familienmensch." Wer nicht wusste, dass es Putin ist, der das nach dreieinhalb Stunden öffentlich über den Mann sagte, der ihn zuletzt als "Killer" bezeichnet hatte, hätte es nicht glauben wollen.

Der alte Fuchs Biden hatte zuvor von seiner Mutter erzählt. Manchmal sind es auch solche Dinge, die ehemalige KGB-Agenten offenbar anzurühren scheinen. "Wir sprachen die gleiche Sprache. Dafür muss man nicht gleich seine Seele erkennen, denn es geht um die Interessen unserer jeweiligen Bürger." Und wieder ließ Putin das Publikum staunen. Es sind sanfte Sätze über den Mann, der noch 2011 Putin ins Gesicht gesagt hatte: "Ich habe sie angeschaut, aber ich habe keine Seele gesehen."

Neuer Pragmatismus der USA

Das Treffen in Genf war ganz sicher keine historische Zäsur und kein Neuanfang. Und auch kein Resetbutton war in der Nähe wie damals, als Außenministerin Hillary Clinton 2009 ihrem russischen Pendant Sergej Lawrow in Genf einen Resetbutton anbot.

Clinton ist Geschichte, Lawrow war Zeuge, wie Biden allen ideologischen Überbau zur Seite fegte, um Putin die eine Botschaft mit auf den Weg zu geben: Ab heute weißt Du, woran Du mit mir bist. "Wir sollten vorhersehbar und stabil sein. Wo wir Differenzen haben, sollte Putin wissen, warum ich was sage. Er sollte wissen, was ich wann tue und wann ich wie reagieren werde", so Biden. Es ist der neue Pragmatismus des US-Präsidenten. "Ich handele nicht gegen Russland oder irgendwen, sondern für die amerikanischen Bürger", sagte er später, als er lange nach Putin vor die Presse trat.

Es geht um Regeln, nicht um Liebe

Realpolitik à la Washington. Es gab weder ein gemeinsames Statement noch eine gemeinsame Pressekonferenz. Es gab nicht einmal ein gemeinsames Abschiedsbild. Dafür gab es eine große Dosis Pragmatismus aus Washington. "Der Ton war gut, sehr positiv", sagte Biden. "Wo wir unterschiedlicher Meinung waren, war es ohne Bitternis. Die USA sind zurück, wir stehen an der Seite unsere Freunde."

Da war Biden unmissverständlich, der mit dem Rückhalt der G7-Staaten, der NATO und der EU einem Putin gegenübertrat, der lernen musste, dass es jetzt eine klare Basis gibt, auf welcher Grundlage diese USA nach Trump mit Russland ins Gespräch kommen werden. Oder eben nicht. Die Botschaft: Wir müssen uns nicht lieben, deine Seele ist mir egal, so lange wir beide uns an Regeln halten.

Erinnerung an Reagan und Gorbatschow

Sie haben sich in Genf nicht gegenseitig zu einem Staatsbesuch eingeladen. Sie haben sich aber auch nicht mehr missverstanden. Dazu war Biden zu unmissverständlich. Das könnte eine kleine Parallele zum bislang letzten Treffen zweier Präsidenten in Genf gewesen sein. Das war 1985 als Ronald Reagan und Michail Gorbatschow sich trafen und einander danach besser verstanden.

Biden hat den Zeitraum benannt. Es gehe jetzt darum "no-nonsense-Entscheidungen" zu treffen. Sechs Monate bis ein Jahr, dann werde man wissen, ob es bei Putin ein ernsthaftes Bemühen gebe. Ein Bemühen, sich an Regeln zu halten.

Das Ende der Sprachlosigkeit?

Das Treffen von Genf könnte der Beginn vom Ende der Sprachlosigkeit gewesen sein. Die gemeinsame Erklärung zu Abrüstungsfragen ist ein Anfang. Die Arbeitsgruppen zur Cyberkriminalität sind der kleine Spalt, der die Tür der Kommunikation jetzt offen stehen lässt. Es gehe nicht um Vertrauen hat Biden gesagt, sondern darum, dass jede Seite in berechenbarem und wohlverstandenem Eigeninteresse handele. Das ist die Botschaft des Treffens von Genf im Jahr 2021.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Juni 2021 um 12:00 Uhr.

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Moderation 17.06.2021 • 17:44 Uhr

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