Lettland Ministerpräsident Karins kündigt Rücktritt an
Lettlands Ministerpräsident Karins hat seinen Rücktritt und den seines Kabinetts angekündigt. Vergangene Woche hatte er noch versucht, das Kabinett neu zu bilden - ohne Erfolg.
Der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins hat angekündigt, dass er und seine Regierung im Laufe dieser Woche zurücktreten werden. "Am Donnerstag werde ich dem Präsidenten den Rücktritt von mir und dem Kabinett vorlegen", sagte Karins auf einer Pressekonferenz.
Am vergangenen Freitag hatte der seit 2019 amtierende Karins noch erklärt, er werde vorerst noch nicht zurücktreten, sondern wolle die jetzige Regierung weiterführen, bis eine neue gebildet sei.
Koalitionspartner lehnt Kabinettsumbildung ab
Karins führt in dem an Russland grenzenden Ostseestaat bisher ein Dreierbündnis seiner liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba mit der nationalkonservativen Nationalen Allianz und dem zentristisch-konservativen Wahlbündnis Vereinigte Liste.
Beiden hatte er am Mittwoch die Umbesetzung von drei Ministerposten und eine feste Einigung bei mehreren politischen Vorhaben vorgeschlagen. Sie lehnten den Vorschlag nach Angaben von Karins jedoch ab.
Lettlands Regierungschef sagte, dass die derzeitige Koalition nicht zusammenarbeite. Dies habe sich bereits bei der Präsidentschaftswahl Ende Mai gezeigt, als die Dreierkoalition sich nicht auf einen Kandidaten habe einigen können. Daher habe er zwei Optionen: Eine Möglichkeit zu finden, in der bestehenden Koalition mitzuarbeiten, oder eine andere Regierung zu bilden, sagte der 58-Jährige.