TV-Sender Doschd | AFP

Russischer TV-Sender Doschd verliert Lizenz in Lettland

Stand: 06.12.2022 16:25 Uhr

Der oppositionelle russische TV-Sender Doschd verliert in Lettland die Sendelizenz. Grund sind mehrere Verstöße gegen das lettische Medienrecht. Unter anderem wurde die Halbinsel Krim als Teil Russlands gezeigt.

Der russische Oppositionssender Doschd, auch bekannt als TV Rain, verliert in Lettland die Sendelizenz. Das gab der lettische Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) bekannt. Als Grund nannte der NEPLP-Vorsitzende Ivars Abolins zahlreiche Verstöße des Senders gegen lettisches Recht. Die Lizenz war erst im Juni 2022 erteilt worden.

Vor wenigen Tagen hatte der Doschd-Korrespondent Aleksey Korostelev sich im Programm mit der Mobilisierung in Russland beschäftigt und am Ende die Hoffnung ausgedrückt, " dass wir vielen Militärangehörigen helfen konnten, auch zum Beispiel mit Ausrüstung und einfach nur Grundversorgung an der Front." Das war ihm als Appell zur Unterstützung von russischen Soldatinnen und Soldaten ausgelegt worden.

Verschiedenen Berichten zufolge ist die Ausrüstungssituation der russischen Armee schlecht, es mangelt selbst an Essen und Schlafsäcken. Doschd-Chefredakteur Tichon Dsjadko entschuldigte sich später für den Aufruf, Korostelev wurde entlassen.

Bereits vor wenigen Tagen war Doschd ins Visier des NEPLP geraten: Auf einer Karte war die Halbinsel Krim als Teil Russlands zu sehen. Dafür muss der Oppositionssender nun 10.000 Euro Strafe zahlen. Auch für die unzureichende Übersetzung seiner Inhalte ins Lettische kassierte der Sender bereits Strafen.

Auf YouTube soll es weitergehen

Ab Donnerstag kann Doschd sein Programm nicht mehr im lettischen Fernsehen ausstrahlen. Auch auf YouTube soll laut Beschluss des NEPLP mit Hilfe einer Standortsperre aus Lettland kein Zugriff mehr möglich sein. Außerhalb von Lettland soll der Sender aber weiter auf YouTube streambar sein, was der Sender auch nutzen will, um weiter von Russland unzensierte Informationen für russischsprachige Menschen zu liefern. Doschd selbst nennt die Vorwürfe in einem Tweet "unfair und absurd".

Der Kreml höhnt

Dem Kreml spielt der Entzug der Lizenz in die Hände. Kremlsprecher Dimitri Peskow sieht in dem Sendeverbot ein "eindrucksvolles Beispiel für die Inkorrektheit" der Illusion, es ginge den Reporterinnen und Reportern in der Fremde besser als in Russland.

In Russland war der unabhängige Sender 2021 von den Behörden als "ausländischer Agent" eingestuft worden. Nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine stellte er seine Arbeit in Russland ein, weil die dortigen Behörden seine Schließung angedroht hatten.

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version des Beitrags hieß es irrtümlich, habe im Sender Doschd darum gebeten, "unserer Armee" Ausrüstungsgegenstände zukommen zu lassen. Tatsächlich hatte der Doschd-Korrespondent Aleksey Korostelev gesagt, er hoffe, mit der Sendung und den Informationen über die Mobilisierung den Rekruten geholfen zu haben. Wir haben die Passage mit dem genauen Zitat korrigiert.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. Dezember 2022 um 12:00 Uhr und um 15:35 Uhr.