Italiens Ministerpräsident Mario Draghi sitzt in seinem Amtssitz Palazzo Chigi in Rom auf einem goldenen Sessel | via REUTERS

Regierung unter Draghi Italien - plötzlich stabil

Stand: 22.09.2021 03:09 Uhr

Als letzte Hoffnung wurde Italiens Regierungschef Draghi im Februar ins Amt geholt - und ihm gelang, was lange undenkbar schien: Wirtschaft und Impfkampagne ziehen an, parteipolitisches Chaos hat Pause.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Neonleuchten, Bücherregale aus Metall, schwere schwarze Vorhänge. Das wenig einladende Ambiente des Audimax der Bologna Business School ist der Rahmen für einen der immer noch seltenen öffentlichen Auftritte Mario Draghis. Italiens Regierungschef ist eingeladen, über den verstorbenen christdemokratischen Politiker Beniamino Andreatta zu sprechen, einen Freund aus gemeinsamen Universitätstagen. Draghi redet über staatsbürgerliches Pflichtgefühl, über gesellschaftliche Verantwortung.

Jörg Seisselberg ARD-Studio Rom

Als er den Stil beschreibt, den sein Freund als Politiker pflegte, merken viele im Saal: Draghi redet eigentlich über Draghi. "Er hat nicht gezögert, notwendige Entscheidungen zu treffen, auch wenn sie unpopulär waren", sagt er etwa. "Sachen werden gemacht, weil sie gemacht werden müssen." Draghis Selbstverständnis, in dem das "Whatever it takes"-Mantra aus seiner Zeit als europäischer Zentralbankchef durchschimmert.

Retter in der Pandemie-Not

In der Corona-Pandemie verordnete Draghi Italien zunächst einen erneuten Teil-Lockdown. Jetzt macht er einen Corona-Impf- oder Testnachweis, den sogenannten Greenpass, zur Pflicht auch am Arbeitsplatz. Einmalig in Europa, für Draghi aber unabdingbar, um Italien auch wirtschaftlich wieder auf die Beine zu helfen.

Italien aus der Pandemie und der wirtschaftlichen Depression führen, so lautete Draghis Auftrag, als er im Februar als Retter in der Not in den Palazzo Chigi gerufen wurde. Jetzt, sieben Monate später, geht die Impfkampagne in Italien schneller als in Deutschland, die Wirtschaft wächst stärker als im Rest Europas, Italiens Maschinenbauindustrie produziert fast doppelt so viel wie im Vorjahr und fast die Hälfte aller Unternehmen will ihre Investitionen hochfahren.

Erstaunliche Stabilität kehrt ein

Ein "neues italienisches Wunder"? Die großen Zeitungen setzen hinter diese Formulierung noch ein Fragezeichen, aber die Stimmung im Draghi-Land steht auf Optimismus. Mit seinem unaufgeregten wie konsequenten Regierungsstil ist der 74-Jjährige dabei, Italien aus der Krise zu führen. Auch Politik-Professor Giovanni Orsina von der Universität Luiss in Rom lobt den Ministerpräsidenten. Er rage heraus aus der langen Reihe seiner Amtsvorgänger: "Sehr große Kompetenzen, eine bemerkenswerte Fähigkeit, Macht zu nutzen, und ein hohes internationales Standing. Das ist eine fast einmalige Figur, wenn wir ihn vergleichen mit den Ministerpräsidenten der vergangenen Jahre", billigt ihm Orsina zu.

Die Mehrheit der Italienerinnen und Italiener teilt offensichtlich den Eindruck: Da packt einer etwas an und hält, was er verspricht. In Umfragen sagen über zwei Drittel der Menschen im Land, sie hätten Vertrauen in ihren Ministerpräsidenten.

Effektivität in der Impfkampagne, wirtschaftlicher Aufschwung: das Italien unter Draghi zeichnet eine erstaunliche politische Stabilität aus. Trotz manch unpopulärer Maßnahme halten die Parteien still, die gelegentlich murrende rechte Lega wird vom Regierungschef stets schnell auf Linie gebracht.

Gekommen, um zu bleiben?

Draghi profitiere immer noch davon, dass er im Februar quasi als letzte Hoffnung geholt wurde, erklärt Orsina, - in einer Situation, in der sich Italiens Parteien mitten in der Corona-Pandemie nicht auf eine neue Regierung einigen konnten: "Die italienische Politik ist in einer Situation großer Schwäche. Die Parteien haben die Lösung einer Ausnahmesituation einer Person von außen übertragen, die jetzt für mehrere Monate große Handlungsfreiheit hat."

Orsina will nicht ausschließen, dass Draghi gekommen ist, um zu bleiben - "entweder als Präsident der Republik oder in einer anderen Funktion". International genieße er hohe Wertschätzung, in Europa käme ihm dann fast zwangsläufig eine Führungsrolle zu angesichts des anstehenden Wechsels in Deutschland und möglicherweise in Frankreich. Und Italien selbst brauche Draghi, um mit Blick auf seine hohen Schulden die Märkte ruhig zu halten.

Draghi selbst macht angesichts der Spekulationen über seine Zukunft das, was er in solchen Fällen stets tut: Er schweigt dazu in der Öffentlichkeit.