Ampullen mit dem BioNTech-Wirkstoff | via REUTERS

1,8 Milliarden Impfdosen EU unterzeichnet Vertrag mit BioNTech

Stand: 20.05.2021 16:46 Uhr

Der angekündigte EU-Vertrag über den Kauf von bis zu 1,8 Milliarden Dosen des BioNTech-Impfstoffs ist unterzeichnet und damit in Kraft. Ungarn beteiligt sich als einziges Land nicht an dem Vertrag.

Die EU-Kommission hat wie geplant einen Vertrag über die Lieferung von zusätzlichen 1,8 Milliarden Dosen des Impfstoffs der Pharmaunternehmen BioNTech und Pfizer bis 2023 unterzeichnet. Die Kommission teilte mit, die Einigung umfasse 900 Millionen Dosen des aktuellen Impfstoffs und eines Serums, das an Virusvarianten angepasst ist, sowie eine Option zum Kauf von weiteren 900 Millionen Dosen. Das Vertragsvolumen wird auf bis zu 35 Milliarden Euro geschätzt.

Der Vertrag sieht laut der Kommission vor, dass der Impfstoff in der EU hergestellt wird und auch entscheidende Bestandteile von dort kommen. Die Kommission unterstrich die "bewährte Kooperation" mit den Pharmaunternehmen, die pünktliche Lieferungen der Dosen garantierten. Weiter hieß es, der Vertrag ermögliche es den EU-Ländern, einige der ihnen zugewiesenen Impfdosen an Länder außerhalb der EU oder über die Covax-Initiative der Vereinten Nationen zu spenden.

Eine Arbeiter in der Impfstoffproduktionsanlage von BioNTech in Marburg.  | dpa

Die Impfstoffe sollen in der EU produziert werden, etwa in der Fabrik in Marburg. Bild: dpa

Ungarn macht nicht mit

Als einzige Land der EU beteiligt sich Ungarn nicht am Einkauf des Impfstoffs. "Alle anderen Mitgliedstaaten werden die Möglichkeit haben, im Rahmen des neuen Vertrags Impfstoffe zu kaufen", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Einen Grund für die Abkehr Ungarns nannte sie nicht.

Ungarn geht in Sachen Impfstoffe jedoch schon länger eigene Wege. So kaufte es in der EU bisher nicht zugelassene Impfstoffe aus russischer und chinesischer Produktion und nutzte diese neben über die EU bestellten Vakzinen zur Impfung seiner Bevölkerung.

EU-Parlament will Patentschutz aussetzen

In der Debatte um den Patentschutz von Impfstoffen hat sich das Europäische Parlament für eine vorübergehende Aussetzung ausgesprochen. Die Europäische Union solle entsprechende Forderungen unterstützen, hieß es in einem Entschluss. Gleiches gelte für Patente auf Covid-Behandlungen und Behandlungsgeräte. Der Entschluss des Parlaments ist allerdings keine offizielle Position der EU. Für entsprechende Verhandlungen auf Ebene der Welthandelsorganisation WTO ist die EU-Kommission zuständig, die dafür ein Mandat der Staaten braucht.

Mit einer vorübergehenden Aufhebung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe könnten Hersteller in aller Welt die Impfstoffe ohne Lizenzgebühren produzieren, damit mehr Menschen geimpft werden können. Neben US-Präsident Joe Biden setzen sich auch viele ärmere Länder dafür ein. Kritiker wenden dagegen ein, nicht die Patente seien das Hindernis, sondern Produktionskapazität, Kenntnisse und Rohstoffnachschub. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel sehen eine Patentfreigabe kritisch.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 20. Mai 2021 um 13:02 Uhr.