Erlaubnis der USA Israel kann "Arrow 3" an Deutschland verkaufen
Es ist der größte Rüstungsdeal in der Geschichte Israels: Das Land hat von den USA grünes Licht für den Verkauf seines "Arrow 3"-Raketenabwehrsystems an Deutschland erhalten. Kostenpunkt: knapp vier Milliarden Euro.
Israel hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums die Erlaubnis der USA für den Verkauf seines Raketenabwehrsystems "Arrow 3" an Deutschland erhalten. Es sei der größte Rüstungsdeal der israelischen Geschichte, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums. Das US-Außenministerium habe Israel am Donnerstag die Entscheidung der Regierung übermittelt.
Die Billigung der USA galt als letzte größere Hürde für den historischen Vertrag zwischen Deutschland und Israel. Die Verhandlungen darüber waren nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im vergangenen Jahr angelaufen. Im nächsten Schritt sollen Vertreter der Verteidigungsministerien beider Länder sowie Israel Aerospace Industries (IAI) eine Verpflichtungserklärung unterzeichnen. Nach der Billigung durch die Parlamente werde gegen Jahresende mit der Unterzeichnung des abschließenden Vertrags gerechnet.
Bezahlung aus Sondervermögen
Der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant sprach von einer bedeutenden Entscheidung, die auch der Wirtschaft Israels dienen werde. "Es ist auch besonders bedeutsam für jede jüdische Person, dass Deutschland ein israelisches Verteidigungssystem kauft." "Arrow 3" sei ein "bahnbrechendes System, das fortschrittlichste dieser Art auf der Welt, ein Kraftverstärker der israelischen Luftabwehr - und bald auch derer in Europa".
Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestags hatten im Juni für den Kauf gestimmt. Die Kosten belaufen sich den israelischen Angaben zufolge auf knapp vier Milliarden Euro. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen finanziert werden, das als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verabschiedet wurde. Eine erste Tranche von 560 Millionen Euro für eine Vorvertrags-Vereinbarung wurde bereits vom Haushaltsausschuss freigegeben.
Lob und Erleichterung
Dementsprechend erleichtert zeigte sich die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. "Es wird bis Ende 2025 einsatzfähig sein und wird, auf unsere Initiative hin, Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden", sagte die FDP-Politikerin der Nachrichtenagentur dpa. "Das Besondere daran ist, dass es sich um das erste antiballistische System handelt, welches auch in der Stratosphäre, also in einer Höhe von 100 Kilometern eingesetzt werden kann", erläuterte Strack-Zimmermann. "Es wird in Zukunft dazu beitragen, Deutschland und unsere Nachbarstaaten vor Luftangriffen zu schützen."
Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, sieht in der geplanten Lieferung des Systems eine neue Qualität in den beiderseitigen Beziehungen. "Dies ist ein historischer Tag, der die Zeitenwende in den Beziehungen zwischen Israel und Deutschland markiert", schrieb Prosor im Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter). "Zum ersten Mal wird ein israelisches System den Himmel über Deutschland und ganz Europa schützen."
"Arrow 3" ist ein US-amerikanisch-israelisches Gemeinschaftsprodukt. Entwickelt wurde es von IAI und Boeing. Zu der großen Reichweite der Raketen kommt ein leistungsfähiger Radar zum Einsatz. In Israel wird es bereits seit 2017 eingesetzt.
