Armenien und Aserbaidschan Ein Krieg im Schatten
Neben dem Krieg gegen die Ukraine eskaliert erneut der Konflikt um Armenien und Aserbaidschan. Die Führung in Baku setzt auf militärische Stärke, beugt sich aber internationalem Druck.
Nächtliche Angriffe mit Artillerie, Einsatz von Drohnen und großkalibriger Munition - was sich wie ein Bericht aus dem Kriegsgebiet in der Ukraine anhört, spielte sich in der Nacht auf Dienstag im Südkaukasus ab. Es waren aserbaidschanische Geschosse, die Orte in Armenien trafen - eine neuerliche Eskalation des Konfliktes beider Staaten mit tragischen Konsequenzen. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sprach am Vormittag von vorläufig 49 Toten. Am Abend meldete das Verteidigungsministerium in Baku dann 50 Gefallene auf aserbaidschanischer Seite.
Provokation und anschließende Gefechte
Die Ereignisse folgen einem Muster, wie es seit Beginn des Waffenstillstandes zwischen beiden Staaten Ende 2020 mehrfach zu beobachten war:
Die aggressive Rhetorik vor allem von Seiten Aserbaidschans nimmt zu, deren Führung wirft Armenien Provokationen vor und konzentriert zugleich Truppen. In den folgenden Gefechten verzeichnen die aserbaidschanischen Streitkräfte Geländegewinne, die die armenischen Truppen aufzuhalten versuchen. Die dort stationierten russischen Soldaten werden gar nicht oder spät aktiv, während die Regierung in Moskau einen Waffenstillstand herbeiführt. Andere Vermittler wie die EU äußern sich "besorgt" oder "sehr besorgt" und fordern eine Einstellung der Kämpfe. Die USA und Frankreich benennen Aserbaidschan als Angreifer.
In der nachfolgenden Phase gelingt es Russland und der EU, Vertreter beider Seiten an einen Tisch zu bringen. Erst Ende August kamen Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew auf Initiative von EU-Ratspräsident Charles Michel in Brüssel zusammen - zum dritten Mal in diesem Jahr und gaben sich diesmal sogar die Hand. Unter Russlands Vermittlung verhandeln Regierungsvertreter beider Seiten. Greifbare Ergebnisse wurden bislang jedoch nicht verkündet.
Neue Lage seit 2020
Einen Versuch, die seit Beginn der 1990er-Jahre bestehende Minsk-Gruppe der OSZE unter Führung Russlands, Frankreichs und der USA wiederzubeleben, gelingt bislang allerdings nicht. Eine Rolle spielt das zerrüttete Verhältnis zwischen Russland und dem Westen. Zum anderen lehnt Aserbaidschan das Format als zu Armenien-freundlich ab und sieht seit dem Krieg 2020 eine neue Lage, für das die Minsk-Gruppe kein Mandat habe.
Während der 44 Tage währenden Kämpfe gelang es den aserbaidschanischen Streitkräften, weite Teile des von Armeniern kontrollierten Gebiets auf seinem Territorium zurückzuerobern. Eine vollständige Einnahme von Bergkarabach und damit eine Vertreibung der dort lebenden Armenier verhinderte Russland. Präsident Wladimir Putin ließ den Waffenstillstand aushandeln und russische Truppen zum Schutz der Armenier stationieren.
Aserbaidschan schafft Tatsachen
Ziel der aserbaidschanischen Führung ist es nun, ein Friedensabkommen weitestgehend nach ihren Vorstellungen durchzusetzen, solange Armenien schwach und Russland in der Ukraine eingebunden ist. Mit den militärischen Vorstößen übt Aserbaidschan Druck auf Armenien aus und schafft Tatsachen, noch bevor Lösungen am Verhandlungstisch ausgehandelt sind. Dabei geht es im Wesentlichen um drei Themen.
Den Konflikt um Bergkarabach hat Aserbaidschan zu einem innenpolitischen Thema innerhalb seiner eigenen Grenzen erklärt. Die dort lebenden Armenier sollen sich unter Kontrolle der aserbaidschanischen Führung begeben und würden dann Rechte wie alle anderen Bürger genießen. Wenn Aserbaidschan aber seit 2020 Kontrolle über Gebiete übernahm, dann lief dies bislang auf eine Flucht der dort lebenden Armenier hinaus. Die verbliebenen Armenier leben unter dem Schutz der "Friedenstruppen", die Russland dort nach dem Krieg 2020 stationierte. Baku erhebt den Vorwurf, dass es dort außerdem bewaffnete armenische Kräfte gibt, die illegal seien und entwaffnet werden müssten.
Ein zweites Thema ist der umstrittene Grenzverlauf zwischen Armenien und Aserbaidschan in der überwiegend bergigen Region. Wie in der Nacht auf Dienstag überfielen aserbaidschanische Streitkräfte auch schon 2021 armenisches Territorium, zerstörten dort Militärinfrastruktur und nahmen strategisch wichtige Gebiete ein - bevor weiter über den Grenzverlauf verhandelt wird.
Hinzu kommt ein bislang nicht umgesetzter Punkt aus der Friedensvereinbarung von 2020: die Einrichtung von Transportwegen von Aserbaidschan in die Exklave Nachitschewan über armenisches Territorium. Aserbaidschan spricht von Korridoren, über die Armenien offenbar keine Souveränität mehr ausüben soll. Dies wirft umso mehr Fragen auf, als aus Aserbaidschan immer wieder weitergehende, "historisch begründete" Ansprüche auf armenisches Gebiet geäußert werden.
Armenien muss nachgeben
Angesichts des massiven Drucks blieb der armenischen Führung bislang nur, Schritt für Schritt nachzugeben. So erkannte Premier Paschinjan die Souveränität Aserbaidschans in seinen Grenzen an, was einen Verzicht auf eine Unabhängigkeit Bergkarabachs bedeutet, er fordert weiter Sicherheitsgarantien und einen gesonderten Status für die Armenier in Bergkarabach. Die Opposition und ein Großteil der Bevölkerung werfen ihm dennoch einen Ausverkauf Bergkarabachs und Südarmeniens vor.
Das einzig wirksame Mittel der armenischen Führung ist derzeit internationale Aufmerksamkeit, die bislang immer noch dazu geführt hat, dass Aserbaidschan seine Vormärsche gestoppt hat.
Auch wenn Russland und mit ihm das Militärbündnis OVKS keine militärischen Mittel gegen Aserbaidschan einsetzt, gelingt es der Führung in Moskau immer wieder mit politischem und wahrscheinlich ökonomischen Druck, Waffenstillstände durchzusetzen. Auch Aserbaidschans Verbündeter Türkei und der südliche Nachbar Iran wollen eine massive militärische Eskalation vermeiden, in die sie hineingezogen würden.
Angesichts dieser Lage kommt es in Abständen von mehreren Wochen immer wieder zu einer militärischen Eskalation mit teils hohen Opferzahlen - wie in der Nacht auf Dienstag und 2021 auf dem Territorium Armeniens oder wie vor einigen Wochen um das Gebiet von Bergkarabach in Aserbaidschan.
Dies wird sich voraussichtlich nicht ändern, solange es keine diplomatische Lösungen für die einzelnen Konflikte gibt und diese mit entsprechenden Sicherheitsgarantien verbunden werden. Eine Erweiterung der "Friedenstruppe" in Bergkarabach um mehr russische Soldaten oder gar ein neues Format unter Einbeziehung anderer Staaten ist jedoch bislang nicht absehbar.
