Soldaten der EUTM-Mission in Mali | AFP

Militär-Hauptquartier der EU Wieder Ärger mit den Briten

Stand: 12.05.2017 17:01 Uhr

Die Regierung in London blockiert den Aufbau einer EU-Kommandozentrale für Auslandseinsätze. Das verärgert Diplomaten in Brüssel auch deshalb, weil Großbritannien erst im März den Plänen im Grundsatz zugestimmt hatte.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Das Muster ist durchaus bekannt: Bei der gemeinsamen EU-Verteidigung drückt die Bundesregierung aufs Tempo, die Briten hingegen auf die Bremse. Nach dem Brexit-Referendum aber, nachdem also klar war, dass das Königreich die Union verlassen würde, kam auf einmal Bewegung in die Sache: Deutsche und Franzosen bemühten sich um die Wiederbelebung des Projekts EU-Verteidigungsunion.

Kai Küstner

Streit auch um den Namen

Doch in einem Punkt sind es nun abermals die Briten, die blockieren, wie EU-Diplomaten bestätigen: Bereits im März hatte man gemeinsam die Schaffung eines neuen Hauptquartiers für EU-Auslandsmissionen beschlossen. Die Führungszelle in Brüssel sollte eigentlich schon längst das Kommando bei den Ausbildungseinsätzen in Mali, Somalia und Zentralafrika übernommen haben.

Doch nach wie vor gibt es Streit. Und zwar um den Namen: Die Briten wehren sich gegen die geplante Bezeichnung "Operatives Hauptquartier". Auf keinen Fall darf aus Londons Sicht der Verdacht aufkommen, man wolle die NATO kopieren. Andere EU-Staaten hingegen wollen den bisherigen, aber sehr sperrigen Begriff "Militärische Planungs- und Führungskapazität" für die Brüsseler Kommandozentrale loswerden.

Stecken die Brexit-Verhandlungen dahinter?

Das alles klingt nach einer Bagatelle, verhindert aber bislang, dass die Einheit ihre Arbeit aufnehmen kann. Ein EU-Diplomat äußerte die Hoffnung, dass dies mit dem Wahlkampf in Großbritannien zusammenhänge - und dass man es nicht mit einem breiter angelegten Widerstand zu tun habe. Nicht hinnehmbar wäre es jedenfalls, so der Vertreter, wenn London dadurch Zugeständnisse bei den anstehenden Brexit-Verhandlungen erzwingen wolle.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. Mai 2017 um 05:56 Uhr

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KOMMENTARE

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Koelle_am_Rhing 12.05.2017 • 21:27 Uhr

Die Briten hatten recht zu gehen...

...Jetzt auch noch eine EU Armee (KEINE europäische Armee, denn alle NICHT-EU Mitglieder sind nicht dabei !!) Immer mehr Zentralismus, immer mehr Molloch. Jetzt auch noch eine Molloch-Armee ? Nein Danke. Wer kontrolliert denn diese Molloch-Armee ? Ungewählte Kommissare ? Die Zentrifugalkräfte werden weiter zunehmen. Bei der nächsten schwereren Wirtschaftskrise fliegt die EU auseinander. Der Wille zur Einsicht, dass es so nicht weitergehen kann mit Zentralismus und Antidemokratismus ist scheinbar NICHT vorhanden. Stattdessen träumt man von einer EU Armee... Wenn diese EU nicht reformierbar ist wegen der Eigeninteressen geleiteten Partei- und Politeliten, sollte sie in der Tat besser in der Toilette der Geschichte abgespült werden.