Neue EU-Kommission Macrons Ersatzlösung heißt Breton
Frankreichs Staatspräsident Macron hat den früheren Finanzminister Breton für den Posten des EU-Industriekommissars nominiert. Breton ist Ersatzkandidat für Sylvie Goulard, die vor dem EU-Parlament scheiterte.
Der französische Geschäftsmann und ehemalige Finanzminister Thierry Breton soll nach dem Willen von Staatspräsident Emmanuel Macron neuer EU-Industriekommissar werden. Macron schlug Breton offiziell als französischen Kandidaten vor. Aus dem Präsidialamt hieß es, Breton sei ein Mann der Tat, der die Industrie ganz genau kenne. Die EU-Institutionen seien ihm gleichermaßen vertraut.
Breton selbst erklärte, er fühle sich "geehrt" angesichts des Vertrauens, das ihm von Macron und der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen entgegengebracht werde.
Breton Ersatzkandidat für Sylvie Goulard
Breton war von 2005 bis 2007 Finanzminister unter Staatspräsident Jacques Chirac. Seit 2009 ist er Vorstandschef beim IT-Dienstleister Atos, den Posten soll zum 1. November sein Stellvertreter Elie Girard übernehmen.
Macrons erste Wahl für den Kommissarsposten war Sylvie Goulard, die jedoch bei den zuständigen Ausschüssen des EU-Parlaments durchfiel. Grund waren laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre in Frankreich. Macron hatte von der Leyen für Goulards Misserfolg verantwortlich gemacht.
Das EU-Parlament verwehrte Sylvie Goulard die Unterstützung - die Kandidatin wurde für die neue EU-Kommission abgelehnt.
Sorge vor neuen Interessenskonflikten
Von der Leyen begrüßte den neuen Vorschlag aus Paris, hieß es aus ihrem Übergangsteam. Breton sei "offensichtlich ein sehr erfahrener Kandidat auch im digitalem Bereich". Von der Leyen wolle in der kommenden Woche zu einem ersten Gespräch mit ihrem potenziellen neuen Kommissar zusammenkommen.
Doch es gibt auch skeptische Reaktionen gegenüber dem neuen Vorschlag. Die französische EU-Politikerin Manon Aubry, die der Linkspartei angehört, warnte, auch bei Breton könnten potenzielle Interessenskonflikte auftauchen. Er sei nicht die beste Wahl für Frankreich und Staatschef Macron habe offenbar nichts aus dem Debakel mit seiner ersten Kandidatin Goulard gelernt.
Auch der EU-Politker von den Grünen, Philippe Lamberts, appellierte an das EU-Parlament, alle möglichen Interessenskonflikte genau zu prüfen. Für ihn stehe dabei auch das private Vermögen von Breton im Vordergrund. Gleichzeitig sagte Lamberts, Breton scheine angesichts seines Lebenslaufes "das richtige Kaliber" für den Posten als EU-Binnenmarktkommissar zu sein.
Start der neuen EU-Kommission verschoben
Sollte mit Breton ein Mann und keine Frau für Frankreich in die EU-Kommission kommen, würde das von der Leyen weiter von dem Ziel abbringen, am Ende eine weiblich und männlich paritätisch besetzte Kommission vorstellen zu können. Der Amtsantritt verschiebt sich auch wegen weiterer durchgefallener Kandidaten von Anfang November auf voraussichtlich Dezember.