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Arlene Foster | Bildquelle: picture alliance/dpa

Nordirische Partei Wer ist die DUP?

Stand: 17.10.2019 13:13 Uhr

Im britischen Unterhaus hat die nordirisch-protestantische DUP nur zehn Abgeordnete, doch Premier Johnson ist auf jede Stimme angewiesen. Doch sie sagt Nein zum Deal. Was will die Partei? Ein Überblick.

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Was will die DUP?

Die Democratic Unionist Party (DUP) wurde 1971 von dem radikalen protestantischen Pfarrer Ian Paisley gegründet, der mehrfach durch antikatholische Parolen von sich reden machte. Sie ist sozialkonservativ, pro-britisch und protestantisch. Die Partei lehnt Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe ab.

Die DUP war gegen das Karfreitagsabkommen von 1998, das half, Jahrzehnte der Gewalt auf der Insel zu beenden. Sie wurde die größte Partei in der Nordirischen Versammlung, die während des Friedensprozesses geschaffen wurde.

Parteichefin Arlene Foster war Regierungschefin Nordirlands, bevor ihre Regierung mit der irisch-republikanischen Sinn Fein im Januar 2017 wegen eines Skandals um ein Projekt zur Förderung erneuerbarer Energien zerfiel.

Ihr zentrales politisches Anliegen ist es, an der Einheit der Provinz mit dem Rest Großbritanniens festzuhalten. Auf ihrer Website spricht die DUP davon, "unsere Beziehung mit dem Vereinigten Königreich" zu stärken.

Warum spielt die DUP so eine wichtige Rolle?

Zwar hat die DUP hat im 650 Abgeordnete umfassenden britischen Unterhaus nur zehn Sitze. Allerdings wurde sie 2017 gewissermaßen zur Königsmacherin. Denn die damalige Premierministerin Theresa May war zwar mit ihren Tories stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit aber verfehlt - und war auf Unterstützer angewiesen. Sie unterzeichnete daher ein Abkommen mit der DUP, die ihre Minderheitsregierung stützen sollte.

Die DUP wurde dadurch auch außerhalb Nordirlands zu einer wichtigen Partei. Im Brexit-Prozess wurde - neben den Brexit-Hardlinern um Boris Johnson - die DUP also zu einer entscheidenden Stimme.

Welche Position vertritt sie beim Brexit?

Aufgrund ihrer probritischen Position pocht sie darauf, dass Nordirland nach einem EU-Austritt genauso behandelt wird wie der Rest des Vereinigten Königreichs.

Deswegen lehnte sie auch den von der früheren Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Backstop ab, mit dem eine harte Grenze auf der irischen Insel verhindert werden sollte.

Diese sogenannte Auffanglösung hätte dazu führen können, dass Nordirland im Güterverkehr de facto im Binnenmarkt mit der EU verblieben wäre - und damit eine Sonderrolle im Vergleich zum restlichen Vereinigten Königreich eingenommen hätte.

In den vergangenen Tagen war unter Mays Nachfolger Boris Johnson allerdings Bewegung in die Verhandlungen auf EU-Ebene gekommen. Auch die DUP hatte signalisiert, dass sie - um Grenzkontrollen auf der Insel zu vermeiden -, bereit sei, bestimmte Regeln etwa bei Lebensmittelstandards zu akzeptieren. Im Kern würde das bedeuten, dass Nordirland teilweise doch EU-Standards einhalten müsste.

Nach jetzigem Stand ist die DUP aber weiter nicht zufrieden mit den Brexit-Verhandlungen - und lehnt das, was Johnson mit der EU bisher verhandelt hat, ab.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 17. Oktober 2019 um 09:15 Uhr.

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