Vereidigung Senatoren | dpa

US-Kongress Demokraten kontrollieren den Senat

Stand: 21.01.2021 09:12 Uhr

Machtwechsel auch im US-Senat: Vizepräsidentin Harris hat drei neue Senatoren vereidigt. Damit kontrollieren die Demokraten jetzt neben dem Weißen Haus auch den gesamten Kongress.

Die demokratische US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat wenige Stunden nach ihrer Amtseinführung drei neue Senatoren vereidigt. Mit den neuen Senatoren kommen zunächst sowohl die Demokraten als auch die Republikaner auf jeweils 50 Sitze in der Kammer. Als US-Vizepräsidentin ist Kamala Harris aber zugleich Präsidentin des Senats und kann ein Patt mit ihrer Stimme zu Gunsten der Demokraten auflösen.

Mit der Vereidigung haben erstmals seit Jahren die Demokraten die Mehrheit in beiden US-Kongresskammern - im Repräsentantenhaus und im Senat. Damit hat Präsident Joe Biden gute Chancen, seine politische Agenda durchzusetzen.

Jung und divers

Vereidigt wurden die drei neuen Senatoren Raphael Warnock, Jon Ossoff und Alex Padilla. Warnock ist der erste schwarze Senator für den Staat Georgia. Ossoff der erste jüdische Senator von dort und mit 33 Jahren zudem das jüngste Senatsmitglied. Beide hatten sich erst vor rund zwei Wochen in Stichwahlen durchgesetzt.

Padilla ist Kaliforniens erster hispanischer Senator. Er füllt Harris' verbleibende Amtszeit. Sie hatte den Senatssitz wegen ihrer neuen Aufgabe niedergelegt.

Knappe Wahlentscheidung in Georgia

Die Parlamentswahlen hatten im November parallel zur Abstimmung über den neuen Präsidenten stattgefunden. Während im Repräsentantenhaus alle 435 Sitze zur Wahl standen, wurde im Senat etwa ein Drittel der Sitze neu besetzt. Jeder US-Bundesstaat stellt zwei Senatoren.

Im Bundesstaat Georgia war keiner der Kandidaten auf eine Mehrheit von mehr als 50 Prozent gekommen, deswegen waren die Stichwahlen nötig geworden, welche die Demokraten dann knapp für sich entschieden.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Januar 2021 um 09:00 Uhr.