Flaggen der EU und Großbritanniens | Bildquelle: AFP

EU-Spitzen zum Brexit-Vertrag "Unsere Freundschaft bleibt"

Stand: 24.01.2020 11:03 Uhr

Nur noch gut eine Woche bis zum Brexit - und die letzten Vorbereitungen dafür laufen planmäßig: Auch EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratspräsident Michel haben das Abkommen unterschrieben.

Eine Woche vor dem Brexit haben die EU-Spitzen das Austrittsabkommen mit Großbritannien unterzeichnet. Damit sei der Weg frei für die Ratifizierung durch das EU-Parlamant, teilten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel auf Twitter mit.

Die Vorbereitungen für die Trennung Großbritanniens von der Europäischen Union nach 47 Jahren Mitgliedschaft gehen damit in die letzte Runde. "Die Dinge werden sich zwangsläufig ändern, aber unsere Freundschaft bleibt", schrieb Michel. "Wir öffnen ein neues Kapitel als Partner und Verbündete."

Wichtigster Punkt des Abkommens ist eine Übergangsfrist bis Ende dieses Jahres, in der sich nach dem Brexit praktisch fast nichts ändert. Der Vertrag regelt zudem vor allem drei Dinge: die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der Briten in der EU, die finanziellen Pflichten Londons nach dem Austritt und die Vermeidung einer harten Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland.

Jahrelanges Ringen um die Irland-Frage

Besonders um die Irland-Frage war jahrelang gerungen worden. Der britische Regierungschef Boris Johnson erreichte im Herbst bei der EU eine Änderung, für die er nach gewonnener Parlamentswahl im Dezember schließlich auch eine Mehrheit fand. Seither läuft für Johnson alles nach Plan für den vorgesehenen Austritt am 31. Januar um Mitternacht.

Weg frei für Ratifizierung durch EU-Parlament

Das britische Parlament hatte das in Großbritannien nötige Austrittsgesetz diese Woche endgültig beschlossen und die britische Königin Elizabeth II. am Donnerstag ihre Zustimmung gegeben.

Einige Schritte stehen jedoch noch aus: So muss nun auch Johnson das Vertragswerk unterzeichnen. Und das Europaparlament muss es ebenfalls ratifizieren. Das soll am 29. Januar geschehen. Danach müssen die 27 bleibenden EU-Länder noch einmal schriftlich zustimmen.

Brexit rückt näher - von der Leyen & Michel unterschreiben Austrittsabkommen
Stephan Ueberbach, ARD Brüssel
24.01.2020 14:46 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 24. Januar 2020 um 12:47 Uhr in der Sendung "Informationen am Mittag".

Darstellung: