Boris Johnson, Jean-Claude Juncker  | REUTERS

Johnson und Juncker in Luxemburg Und wieder kein Durchbruch

Stand: 16.09.2019 15:20 Uhr

Das Treffen von EU-Kommissionschef Juncker mit dem britischen Premierminister Johnson ist ohne Ergebnis geblieben. Die britische Seite habe erneut keine Vorschläge zur Nordirland-Problematik gemacht, hieß es von der EU.

Das Gespräch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem britischen Premierminister Boris Johnson im Brexit-Streit ist ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Juncker erklärte anschließend, es sei an Großbritannien, "rechtswirksame Lösungen zu finden, die mit dem Austrittsabkommen vereinbar sind." "Solche Vorschläge sind noch nicht gemacht worden", fügte er hinzu.

Jetzt kommt es auf den EU-Gipfel an

Die EU-Kommission werde rund um die Uhr offen für eine Lösung sein. In dem Verfahren werde der EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober ein wichtiger Meilenstein. Die 27 bleibenden EU-Länder blieben geeint, betonte Juncker.

Johnson will bis zum Gipfel Änderungen am EU-Austrittsabkommen durchsetzen, was die EU bislang ablehnt. Sollte keine Einigung gelingen, droht Johnson mit einem ungeregelten Brexit am 31. Oktober - und das, obwohl das britische Parlament keinen No Deal will. Umstritten ist vor allem der sogenannte Backstop, eine Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland.

Juncker zeigt sich geduldig

Vor dem Treffen hatte Juncker betont, er verliere "nie die Geduld". Johnson betonte die Chancen für einen neuen Deal mit der Europäischen Union. "Ich glaube leidenschaftlich, dass wir das schaffen können", sagte er zu Beginn des Treffens.

Bereits zuvor erklärte Johnson in der Zeitung "Daily Telegraph" seinen Zeitplan: Wenn es Fortschritte in den kommenden Tagen gebe, wolle er am EU-Gipfel am 17. Oktober teilnehmen "und eine Vereinbarung abschließend aushandeln". Gleichzeitig bekräftigte er seine Absicht, Großbritannien notfalls auch ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU zu führen. "Aber seien Sie versichert, wenn wir keinen Deal bekommen (...) dann wird Großbritannien trotzdem austreten."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. September 2019 um 16:00 Uhr.