Scholz und Minister in Japan "Uns verbinden demokratische Prinzipien"
Nach den japanisch-deutschen Regierungskonsultationen betonen Kanzler Scholz und Ministerpräsident Kishida die enge Beziehung der beiden Länder. Gesprächsthemen waren Wirtschaft, Verteidigung und der Schutz kritischer Infrastruktur.
Beim Besuch in der japanischen Hauptstadt Tokio hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Beziehungen zu Japan als eng bezeichnet. "Uns verbinden demokratische Prinzipien", sagte der SPD-Politiker nach den Regierungskonsultationen mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida, sechs Ministern der Ampelregierung und ihren japanischen Amtskollegen.
Auch Kishida würdigte die Beziehungen zu Deutschland als so intensiv wie nie zuvor. "Die japanisch-deutschen Beziehungen sind stärker und enger denn je", sagte er bereits nach dem ersten Treffen mit Scholz vor den bilateralen Regierungskonsultationen.
Sechs Ministerinnen und Minister dabei
"Es ist schön, wieder in Tokio zu sein", sagte Scholz. Sein Antrittsbesuch liege gerade einmal elf Monate zurück. Seither habe die Bundesregierung am Rande einer Vielzahl von internationalen Treffen mit japanischen Vertretern gesprochen.
Der Kanzler wird in Tokio von sechs Ministerinnen und Ministern begleitet: Wirtschaftsminister Robert Habeck, Außenministerin Annalena Baerbock, Finanzminister Christian Lindner, Innenministerin Nancy Faeser, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Verkehrsminister Volker Wissing.
Von hochrangiger Wirtschaftsdelegation begleitet
Scholz betonte, die guten Beziehungen zwischen Japan und Deutschland seien mit der ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultation auf eine neue Ebene gehoben worden. Dass die Kabinettsmitglieder aus Deutschland dabei von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet wurden, zeige, dass auch die deutsche Wirtschaft großes Interesse an einer guten Zusammenarbeit habe, so Scholz.
Die Gespräche seien eine Reaktion auf die Wirtschaftsabhängigkeit von Russland, sagte Scholz. Man wolle die Widerstandsfähigkeit der beiden Volkswirtschaften erhöhen. Japan, das ebenfalls in großer Menge Rohstoffe importiert, hat eigens ein Gesetz zur Wirtschaftssicherheit erlassen, das von der Bundesregierung als vorbildlich angesehen wird. Für das Schwerpunktthema wurde zudem ein eigener Ministerposten geschaffen.
Schutz kritischer Infrastruktur
Bei finanziellen Ungewissheiten, die durch Probleme zwischen westlichen Banken entstehen, wollen sich Japan und Deutschland künftig eng abstimmen. Das vereinbarten Bundesfinanzminister Lindner und sein japanischer Amtskollege Shunichi Suzuki bei einem 45-minütigen Treffen. Gleichzeitig wolle man die globalen Märkte und die Wirtschaft sorgfältig überwachen, sagte ein Beamter des japanischen Finanzministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.
Neben der Wirtschaftssicherheit sei es bei den Gesprächen auch um den Schutz kritischer Infrastruktur gegangen, sagte Scholz. Man wolle voneinander lernen, wie man sensible Bereiche besser schützen könne - etwa in der Cybersicherheit. Ziel sei ein freies, offenes und sicheres Netz. Auch die globalen Lieferketten und die Freiheit der Meere waren Thema.
Neuer Japan-Besuch zum G7-Gipfel im Mai
Bei den Gesprächen ging es außerdem um die Sicherheit im Indopazifik. Die Bundeswehr werde im kommenden Jahr wieder eine Präsenzfahrt dort unternehmen, sagte Scholz. Die Bundeswehr hat bereits ein Kriegsschiff und Kampfjets in die Pazifikregion geschickt, um die Zusammenarbeit mit den befreundeten Streitkräften dort zu stärken.
Im Südchinesischen Meer gibt es mehrere Territorialkonflikte zwischen China und Ländern wie Vietnam, den Philippinen und Malaysia. Hinzu kommt der Konflikt zwischen China und Taiwan, das sich als unabhängig ansieht, was von der Regierung in Peking nicht akzeptiert wird.
Scholz sagte zum Abschluss, er werde schon in zwei Monaten wieder in Japan sein. Das Land hat derzeit den Vorsitz in der G7. Das jährliche Gipfeltreffen findet im Mai in Hiroshima statt.
