G20-Gipfel in Indonesien Biden und Xi - erstes Treffen als Präsidenten
Sie kennen sich schon länger, doch nun treffen sich Biden und Xi erstmals als Präsidenten - am Rande des G20-Gipfels auf Bali. Und Konflikte gibt es genug: der Status von Taiwan, der Kurs gegenüber Russland und Spannungen im Pazifik.
Das Weiße Haus hat ein Treffen von US-Präsident Joe Biden mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Indonesien bestätigt. Biden und Xi würden am Montag auf der indonesischen Insel Bali über eine Vertiefung von Kommunikationskanälen und einen "verantwortungsvollen Umgang mit Wettbewerb" zwischen beiden Ländern sprechen, erklärte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre. Außerdem solle es bei dem Gespräch um "regionale und globale Themen" gehen.
Biden hatte bereits am Mittwoch gesagt, er würde bei einem möglichen Treffen mit Xi über die "roten Linien" beider Länder sprechen und mögliche "Konflikte" zwischen den zentralen Interessen beider Länder ausloten. Das Gespräch auf Bali wird das erste persönliche Treffen von Biden und Xi in ihren Ämtern als Präsidenten. Beide kennen sich jedoch unter anderem bereits aus ihrer Zeit als Vizepräsidenten ihrer Länder.
Zahlreiche Konflikte zwischen USA und China
Ein hoher US-Regierungsvertreter bemühte sich, die Erwartungen an das Treffen herunterzuschrauben. Biden wolle eine "Basis für die Beziehungen", schaffen, sagte er. Ein gemeinsames Kommuniqué oder konkrete Ergebnisse seien nicht zu erwarten. Ein Thema könnte Taiwan sein, das von den USA unterstützt wird, während es China als sein Territorium betrachtet, das es sich auch mit Gewalt einverleiben könnte.
Ohnehin sind die Beziehungen zwischen Washington und Peking seit geraumer Zeit äußerst angespannt. Grund dafür sind neben dem Status von Taiwan unter anderem unterschiedliche Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Biden-Regierung sieht das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China zudem als die größte geopolitische Herausforderung weltweit an. Biden hat wiederholt gesagt, er wolle zwar Wettbewerb mit China, aber keinen Konflikt.
Putin lässt sich von Lawrow vertreten
Der russische Präsident Wladimir Putin wird nach Angaben der indonesischen Regierung nicht am G20-Gipfel auf Bali teilnehmen. Stattdessen reise Außenminister Sergej Lawrow zu dem Treffen der 20 großen Industrienationen auf der indonesischen Insel. Bei dem Gipfel wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zentrales Thema sein. Für viele kam die Entscheidung Putins deshalb nicht überraschend.
Als Gastgeber des Gipfels hatte der indonesische Präsident Joko Widodo den russischen Staatschef ausdrücklich eingeladen und gesagt, dass er ihn auf Bali erwarte. Widodo hatte auch eine Friedensinitiative für die Ukraine angekündigt. Indonesien werde bei dem Gipfel alle dazu einladen, "sich zusammenzusetzen und sich in einen konstruktiven Dialog zu begeben", hatte er Ende Oktober gesagt.
Einladung für ukrainischen Präsidenten Selenskyj
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist ebenfalls zum Gipfel eingeladen worden, obwohl sein Land nicht zur G20 gehört. Selenskyj hatte erklärt, dass er nicht zu dem Treffen reisen werde, falls Putin daran teilnehmen sollte. Dies sei seine "persönliche Position und die Position des Landes", sagte Selenskyj Anfang des Monats. Er hat Russland immer wieder als "Terrorstaat" verurteilt und den Ausschluss des "Aggressors" aus der G20 gefordert.
In der Staatengruppe ist Russland, das einflussreiche Unterstützer wie China, Indien und auch die Türkei hat, nicht komplett isoliert. Bei dem Gipfel trifft die russische Delegation erstmals auch wieder auf internationaler Bühne mit Staats- und Regierungschefs der G7 zusammen, die wegen des Krieges gegen die Ukraine weitreichende Sanktionen gegen Russland erlassen haben.