Scholz zur Ukraine-Hilfe "Deutschland macht, was es selber kann"
Kanzler Scholz hat sich am Rande des G7-Gipfels in der ARD zur Unterstützung der Ukraine geäußert. Bei Kampfjet-Lieferung bleibt er zurückhaltend, Deutschland liefere die Hilfe, die möglich sei. Insgesamt wertete er den G7-Gipfel als Erfolg.
Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt bei möglichen Kampfjetlieferungen an die Ukraine weiter zurückhaltend. Deutschland habe keine Kampfjets, sagte er im ARD-Interview. Ob und wann die anderen G7-Staaten F-16-Jets zur Verfügung stellen, könne er nicht sagen. Zunächst einmal müsse die lange Ausbildung der Piloten erfolgen - eine Entscheidung über eine Lieferung stehe ganz am Ende und sei noch gar nicht getroffen.
Die Lieferung von Kampfjets sei zudem gar nicht die zentrale Frage, so Scholz. Vielmehr müsse die weltweite Unterstützung für die Ukraine weiter ausgebaut werden. "Wir haben hier viele Länder eingeladen, mit denen wir konkret sprechen wollen - und nicht nur das, sondern auch über unsere gemeinsame Perspektive für die weitere Entwicklung der Welt".
Eskalation mit allen Mitteln vermeiden
Zur Rolle Deutschlands sagte Scholz: "Deutschland macht, was es selber kann." Dazu gehörten Luftverteidigung und Panzer. Diese Hilfen brauche die Ukraine für die geplante Gegenoffensive im Frühsommer.
"Es bleibt ein gemeinsames Anliegen, eine Eskalation zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO zu verhindern", unterstrich Scholz. "Das schulde ich als deutscher Bundeskanzler den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, das schulden aber auch die befreundeten Staats- und Regierungschefs ihren Bürgerinnen und Bürgern." Alle hätten sich entsprechend geäußert - deshalb bleibt es dabei, immer abgesprochen zu handeln und vorsichtig zu bleiben.
"Klares Bekenntnis zu einer besseren Welt"
Insgesamt lobte Scholz die Ergebnisse des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Die dort getroffenen Entscheidungen seien "ein ganz gutes, klares Bekenntnis zu einer besseren Welt", sagte Scholz in Hiroshima. Sie würden "getragen von den wirtschaftsstarken Demokratien und deshalb ist das auch hier ein sehr erfolgreicher Gipfel".
Im Gespräch betonte Scholz, dass die G7-Staaten als die wirtschaftsstarken Demokratien nicht die einzigen Länder seien, die in der Welt etwas zu sagen hätten. "Deshalb ist es wichtig, dass wir ein Gespräch mit den Demokratien in Asien, Afrika und Amerikas hinkriegen. Wir können sagen, dass wir auf Augenhöhe mit den wichtigen Ländern der künftigen Welt sprechen, die auch viel mehr Einwohner haben als viele der G7-Staaten - manche sogar als alle zusammen."
Es sei gelungen, in sehr intensiven Gesprächen auch im Vorfeld des jetzigen Treffens eine gemeinsame Haltung über die Frage zu erarbeiten, wie man sich in der Welt aufstellen wolle, so Scholz.
Man habe die Chance, "eine friedliche Welt zu schaffen, die auf Kooperation setzt", so Scholz. "Das gilt auch im Hinblick auf China, dessen wirtschaftlicher Erfolg ja niemand negativ findet, und dass Wohlstand auch für die Bürgerinnen und Bürger Chinas für die Zukunft möglich sein soll." Allerdings müssten sich alle Länder an die Verständigung halten, dass man mit Gewalt keine Grenzen verschiebe.
Appell für eine unabhängigere Wirtschaft
Scholz betonte die Notwendigkeit, dass Deutschland und Europa sich wirtschaftlich diversifizieren, um sich unabhängiger zu machen. Die Zeit sei vorbei, in der man alles am billigsten bekomme, nur einen Lieferanten habe oder sich auf ein oder zwei Länder konzentriere. Der hierfür notwendige Prozess werde jedoch viele Jahre in Anspruch nehmen.