Chinesische und US-amerikanische Flagge

Der Spionage beschuldigt China verurteilt US-Bürger zu lebenslanger Haft

Stand: 15.05.2023 13:51 Uhr

In China ist ein US-Amerikaner wegen Spionage zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Details der Anschuldigung nannte das Gericht in der Stadt Suzhou nicht. Erst im April hatte China sein Anti-Spionagegesetz verschärft.

Lebenslange Haft: Derart hohe Strafen sind für ausländische Staatsbürger in China eher selten. Ein US-Bürger mit ständigem Wohnsitz in Hongkong wurde nun wegen Spionage dazu verurteilt. Zudem wurde das Vermögen des US-Amerikaners beschlagnahmt. Es betrug umgerechnet etwa 66.000 Euro.

Bereits im April 2021 ist der 78-Jährige von Beamten der Spionageabwehr in der ostchinesischen Stadt Suzhou festgenommen worden. Das teilte das Gericht laut chinesischen Online-Medien mit. Einzelheiten zu den Spionage-Anschuldigungen wurden nicht bekannt gegeben.

Chris Tang

Hong Kongs Sicherheitsminister Chris Tang gab das Urteil bekannt. Dem verurteilten US-Bürger wurde auch sein Vermögen entzogen.

Verhältnis zu USA ist auf einem Tiefpunkt

Die Beziehungen zwischen China und den USA sind derzeit so angespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt, der Streit über die demokratisch regierte Insel Taiwan, auf die China Anspruch erhebt, Menschenrechtsverletzungen Chinas und gegenseitige Spionagevorwürfe belasten das Verhältnis der beiden Länder.

Erst im April hatte China sein Anti-Spionagegesetz verschärft. Nicht nur Staatsgeheimnisse, sondern auch vage definierte "nationale Interessen" sollen demnach geschützt werden. In China sind bereits mehrere Ausländer unter Spionagevorwürfen festgenommen worden, zum Beispiel im März ein leitender Angestellter eines japanischen Pharmaunternehmens. Prozesse nach derartigen Anschuldigungen finden in der Regel hinter verschlossenen Türen statt.

Eva Lamby-Schmitt, tagesschau, 15.05.2023 13:18 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete BR24 am 15. Mai 2023 um 13:36 Uhr.