Bisheriger Marinechef China hat einen neuen Verteidigungsminister
In China ist der bisherige Marinechef Dong zum neuen Verteidigungsminister ernannt worden. Er tritt die Nachfolge des zwei Monate zuvor plötzlich abgesetzten Li an, der aus der Öffentlichkeit verschwunden ist.
In China ist ein Nachfolger für den seit Monaten aus der Öffentlichkeit verschwundenen früheren Verteidigungsminister Li Shangfu ernannt worden. Auf Li folgt der bisherige Marinechef Dong Jun, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf einen Beschluss des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses berichtete. Der 62-Jährige hat als Verteidigungsminister sehr eingeschränkte Entscheidungsgewalt. Diese hat vor allem die Zentrale Militärkommission unter dem Vorsitz von Präsident Xi Jinping.
Dongs Beförderung fällt in einen Zeitraum, in dem China die Drohgebärden gegen Taiwan im Vorfeld der dortigen Präsidentschaftswahl im Januar verstärkt. Vor seiner Beförderung zum Minister war Dong unter anderem Vizekommandeur des östlichen sowie des südlichen Marineteils - also der Bereiche, die für Taiwan beziehungsweise das Südchinesische Meer zuständig sind.
Spekulationen über Absetzung des Vorgängers
Sein Vorgänger Li war bereits im Oktober überraschend sowohl seines Amtes als Verteidigungsminister als auch seines Postens im chinesischen Staatsrat enthoben worden. Der General war seit dem 29. August nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Mehrere westliche Medien hatten über die Gründe für sein Verschwinden spekuliert. Unter Berufung auf US-Regierungsquellen war von einer laufenden Ermittlung gegen Li die Rede - womöglich wegen Korruptionsvorwürfen.
Die Partei hat seit dem Sommer in der Armee verschärft durchgegriffen und hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts ausgewechselt. Offiziell wurden bislang jedoch noch keine Angaben zum Verschwinden von Li gemacht.
Bereits Ende Juli hatte Peking zudem Außenminister Qin Gang abgesetzt und dessen Vorgänger Wang Yi wieder in sein Amt eingesetzt. Auch Qin war zuvor wochenlang nicht in der Öffentlichkeit zu sehen und wurde bei internationalen Terminen vertreten. Die Gründe für seine Absetzung sind nach wie vor unklar.
In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Später wird dann oft bekannt, dass zum Beispiel die Disziplinarkommission der Partei gegen sie ermittelt.