Antony Blinken | REUTERS

Blinken zur Ukraine "Russischer Einmarsch jederzeit möglich"

Stand: 11.02.2022 15:25 Uhr

US-Außenminister Blinken hat im Ukraine-Konflikt vor "besorgniserregenden Zeichen einer russischen Eskalation" gewarnt. Derweil plant die NATO offenbar einen Ausbau ihrer Präsenz im östlichen Bündnisgebiet.

Ein Einmarsch Russlands in die Ukraine ist nach Auffassung von US-Außenminister Antony Blinken "jederzeit" möglich. "Wir befinden uns in einem Zeitfenster, in dem ein Einmarsch zu jedem Zeitpunkt beginnen könnte, und um es ganz deutlich zu machen: Das schließt die Zeit der Olympischen Spiele mit ein", sagte Blinken bei einem Besuch in Australien. Die Spiele dauern noch bis zum 20. Februar. Moskau setze derweil den Aufmarsch seiner Truppen an der ukrainischen Grenze weiter fort: "Einfach gesagt, sehen wir besorgniserregende Zeichen einer russischen Eskalation", so Blinken. Amerikanische Staatsbürger sollten die Ukraine umgehend verlassen.

"Die Dinge könnten schnell verrückt werden"

Zuvor hatte bereits US-Präsident Joe Biden US-amerikanische Staatsbürger eindringlich dazu aufgefordert, die Ukraine zu verlassen. "Wir haben es hier mit einer der größten Armeen der Welt zu tun", sagte er dem US-Fernsehsender NBC mit Verweis auf die russische Truppenansammlung an der Grenze zur Ukraine. "Das ist eine ganz andere Situation und die Dinge könnten schnell verrückt werden." Biden warnte seinen russischen Kollegen Wladimir Putin davor, US-Bürgern Schaden zuzufügen. Er hoffe, dass wenn Putin "so töricht" sei, in die Ukraine einzumarschieren, er "klug genug ist, nichts zu tun, was sich negativ auf amerikanische Bürger auswirkt".

Bei Warnungen wollen es die USA und die NATO aber scheinbar nicht belassen. So brachte das Bündnis angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine offenbar den Ausbau ihrer Präsenz im östlichen Bündnisgebiet auf den Weg. Die 30 Mitgliedstaaten nahmen in dieser Woche in einem schriftlichen Beschlussverfahren einen entsprechenden Vorschlag der Militärs an, wie mehrere Quellen der Nachrichtenagentur dpa bestätigten. Die Pläne zielen insbesondere darauf ab, zur Abschreckung Russlands auch in südwestlich der Ukraine gelegenen NATO-Ländern wie Rumänien multinationale Kampftruppen zu stationieren.

Stoltenberg warnt vor neuem bewaffneten Konflikt in Europa

Bislang gibt es die sogenannten Battlegroups nur in den baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland sowie in Polen. Der Beschluss der Alliierten soll am kommenden Mittwoch bei einem Treffen der Verteidigungsminister noch einmal bestätigt werden. Dann wird auch die offizielle Ankündigung erfolgen. Die Umsetzung der Planungen könnte noch in diesem Frühjahr erfolgen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beschrieb die Lage bei dem Besuch eines Luftwaffenstützpunktes in Rumänien erneut mit düsteren Worten. "Die Gefahr eines neuen bewaffneten Konflikts in Europa ist reell", sagte er mit Blick auf die russischen Soldaten an der Grenze zur Ukraine.

NATO-Mitglied Spanien verlegte unterdessen vier Kampfflugzeuge nach Bulgarien. 130 Soldaten als Bodenpersonal seien schon in den vergangenen Tagen auf der Luftwaffenbasis Graf Ignatiewo des NATO-Mitglieds Bulgarien eingetroffen, teilte die spanische Luftwaffe mit. Die Maschinen vom Typ Eurofighter sollen bis Ende März vor allem die Luftraumüberwachung über dem Schwarzen Meer verstärken und russische Flugzeuge abfangen, wie die Zeitung "La Vanguardia" berichtete. Danach würden die vier Kampfjets ins Baltikum verlegt.

NATO-Unterstützung für Bulgarien

Die Unterstützung anderer NATO-Mitgliedstaaten für Bulgarien ist notwendig, weil das einstige Ostblockland zwar seit Ende 2004 der Allianz angehört, aber noch immer mit Kampfjets MIG-29 sowjetischer Bauart ausgerüstet ist. Bis Ende 2024 soll Bulgarien acht US-Kampfjets des Typs F-16 erhalten. Neben den jetzt entsandten Flugzeugen hat Spanien wegen der Krise auch schon zwei Minensucher und die Fregatte "Blas de Lezo" mit insgesamt 423 Besatzungsmitgliedern ins Schwarze Meer verlegt.

Russland hat nach westlichen Angaben in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Dies schürt in der Ukraine wie im Westen die Furcht vor einem möglichen Großangriff Russlands auf das Nachbarland. Russland weist jegliche Angriffspläne zurück. Zugleich führt der Kreml an, sich von der NATO bedroht zu fühlen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Februar 2022 um 14:00 Uhr.