Präsident Joe Biden  | picture alliance / Photoshot

Erstes direktes Telefonat Scholz und Biden beschwören Partnerschaft

Stand: 11.12.2021 09:38 Uhr

Bundeskanzler Scholz und US-Präsident Biden haben in einem Telefonat die transatlantische Freundschaft betont. Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland sollen weiter gefestigt werden, hieß es. Thema war auch die Ukraine-Krise.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden über den Ukraine-Konflikt beraten. Biden teilte im Anschluss auf Twitter mit, er freue sich auf eine enge Zusammenarbeit bei allen globalen Herausforderungen. "Einschließlich der transatlantischen Bemühungen, Russlands destabilisierenden Militäraufmarsch entlang der Grenze zur Ukraine anzugehen", fügte er hinzu.

Aus dem Weißen Haus hieß es, Biden habe in dem Gespräch seine Unterstützung für eine "robuste Beziehung" mit Deutschland und eine weitere Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit betont. Weitere Themen des Gesprächs seien die Corona-Pandemie und der Klimawandel gewesen.

Biden gratulierte Scholz

Nach Angaben des Sprechers der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, hoben Biden und Scholz in dem Telefonat die engen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA hervor und bekräftigten ihren Willen, "diese weiter zu festigen und zu vertiefen".

Sie seien sich einig gewesen, dass die transatlantische Freundschaft unverzichtbar sei für die Bewältigung aktueller und zukünftiger Herausforderungen. Biden habe Scholz außerdem zu seinem Amtsantritt gratuliert.

Sorge vor russischen Truppen

Biden hatte sich am Dienstag bei einem Videogipfel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Ukraine-Konflikt ausgetauscht. Russland hat an der Grenze zu seinem Nachbarland Zehntausende Soldaten zusammengezogen, was im Westen die Befürchtung schürt, dass die russische Armee in die Ukraine einmarschieren könnte. Moskau weist dies zurück und wirft der Ukraine seinerseits Provokationen vor. Für den Fall eines Einmarschs drohte Biden Putin mit harten Wirtschaftssanktionen. 

Nach Einschätzung westlicher Geheimdienste stehen die jüngsten russischen Truppenbewegungen in Richtung Ukraine mit den Forderungen Putins in direkter Verbindung. Demnach will Russland die NATO über den Aufbau einer Drohkulisse dazu bewegen, eine Aufnahme der Ukraine auszuschließen. Zudem will Moskau den Angaben zufolge, dass die Allianz von einer dauerhaften Stationierung von Truppen und Ausrüstung in der Ukraine absieht, jede militärische Unterstützung des Landes einstellt und keine Übungen mehr in der Nähe zu Russland durchführt.

Stoltenberg kritisiert Russland scharf

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg übte erneut scharfe Kritik an Russlands Einmischungsversuchen in die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine. "Das Verhältnis der NATO zur Ukraine wird von den 30 Nato-Verbündeten und der Ukraine bestimmt und von niemanden sonst", sagte Stoltenberg am Freitagabend am Rande eines Treffens Scholz in Brüssel. "Wir können nicht hinnehmen, dass Russland versucht, ein System wiederherzustellen, in dem Großmächte wie Russland Einflusssphären haben, in denen sie kontrollieren oder entscheiden können, was andere Mitglieder tun können", so Stoltenberg.

Scholz sicherte unterdessen bei seinem Antrittsbesuch in der Brüsseler NATO-Zentrale ein Eintreten für starke deutsche Streitkräfte zu. Man tue natürlich alles dafür, die Bundeswehr gut auszustatten, sagte der SPD-Politiker. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands seien bereits in seiner Zeit als Finanzminister in einer Weise gestiegen, wie das "viele, viele Jahre" nicht der Fall gewesen sei. "Das ist jetzt auch etwas, was wir fortsetzen werden im Rahmen der Haushaltsmöglichkeiten, die wir haben", sagte der neue Bundeskanzler.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Dezember 2021 um 02:51 Uhr.