Das Logo Meta auf einem Smartpone vor den Logos von Facebook, Messenger, Intagram, Whatsapp und Oculus | REUTERS

Proteste im Iran Löscht Meta regimekritische Inhalte?

Stand: 24.09.2022 08:18 Uhr

Das Internet funktioniert im Iran derzeit wenn überhaupt nur sehr eingeschränkt. Kommunikations-Apps sind nicht erreichbar. Den Anbietern wird vorgeworfen, regimekritische Inhalte zu löschen. Besonders im Fokus ist der US-Konzern Meta.

Von Nils Dampz, ARD-Studio Los Angeles

Straßenkämpfe zwischen Protestierenden und Sicherheitskräften. Brennende Autos. Frauen zünden ihre Kopftücher an, jubeln und tanzen. Die sozialen Netzwerke sind voll mit diesen Handyvideos. Wo und wann genau sie entstanden sind, ist kaum zu überprüfen. Es wären aber wohl noch viel mehr, wenn das Internet im Land funktionieren würde.

Nils Dampz ARD-Studio Los Angeles

Im Iran selbst haben gerade nur wenige Menschen die Möglichkeit, die Clips zu empfangen oder zu verbreiten. Das zeigen Analysen auf Seiten wie Netblocks.org. Die Organisation mit Sitz in London überprüft weltweit Datenflüsse in Echtzeit. Auf den Berichten für den Iran steht sehr oft das Wort "down" oder "Erreichbarkeit: 0 %" - auch bei den beiden wichtigsten Kommunikations-Apps in Iran, WhatsApp und Instagram, die zum kalifornischen Meta-Konzern gehören.  

Journalisten berichten von gelöschten Posts

Instagram sei das letzte, unzensierte Social-Media-Angebot im Land, schreibt die Menschenrechtsorganisation "article 19". Aber ob das stimmt, ist umstritten - auch außerhalb des Irans. "Ja, Instagram hat einen meiner Posts mit 3,3 Millionen Views gelöscht", schreibt Saman Arbabi bei Twitter.

Der Journalist und Fernsehproduzent wurde in Teheran geboren und lebt in den USA. Viele weitere seiner Posts zu den Protesten sind aber verfügbar. Auch der britische Fernsehsender Manoto TV berichtet, dass eigene Posts zu den Protesten von Meta gelöscht worden seien. Ähnliche Tweets gibt es auch von deutschen Usern.

Meta beruft sich auf Gemeinschaftsrichtlinien

Die Kritik geht aber weiter. Meta lösche die Videos und arbeite dabei mit der iranischen Regierung zusammen. Meta reagiert mit einem schriftlichen Statement auf eine Interviewanfrage der ARD: "Wir schränken weder den Zugang zu unseren Apps im Iran ein, noch zensieren wir auf Geheiß der iranischen Regierung die Stimmen anderer. Wir konzentrieren uns weiterhin darauf, dass so viele Menschen wie möglich unsere Dienste nutzen können, um das zu teilen, was ihnen wichtig ist."

Wie Meta das konkret anstellen will, schreibt der Konzern nicht. Er bestreitet aber nicht, dass Posts gelöscht werden: "Wir entfernen nur Inhalte, die gegen unsere Regeln verstoßen." Gemeint sind die für alle Inhalte geltenden Gemeinschaftsrichtlinien. Sie verbieten Posts, die zum Beispiel zu Gewalt aufrufen oder Hassrede enthalten.

Beauftragt Meta externe Firma?

Kritik an gelöschten Videos zu Protesten im Iran ist nicht neu. "Fuck all die Tech-Firmen, die Videos von Iranern löschen, die auf den Straßen getötet werden. Warum löscht ihr keine Beamten der islamischen Republik?", twitterte Masih Alinejad im Mai.

Auch sie stammt aus dem Iran und lebt in den USA. Sie ist Journalistin und Frauenrechtsaktivistin. Bei Instagram folgen ihr knapp acht Millionen Userinnen und User. Und es gibt Hinweise darauf, nach denen ihr Account gelöscht werden sollte - aber nicht von Meta, sondern von Mitarbeitern einer externen Firma, die sich im Auftrag von Meta um die Moderation von iranischen User-Kommentaren kümmert.

Keine Belege für Account-Löschung

Einem Bericht der BBC zufolge soll der iranische Geheimdienst Mitarbeiter kontaktiert haben. "So nach dem Motto - wenn du bestimmte Accounts löschst, dann bekommst du pro Account 5000 bis 10.000 Euro", erzählt der freie Journalist Bamdad Esmaili aus Köln, der den Bericht mitrecherchiert hat. "Da habe ich nachgefragt, wer zum Beispiel - und dann sagte er, zum Beispiel Masih Alinejad."

Allerdings gibt es keine Belege. Die Aussagen stammen von einem Mitarbeiter und einem Ex-Mitarbeiter, die beide anonym zitiert werden wollten. Auch Meta weist die Vorwürfe zurück.

Musk will Internet-Verbindung aus dem All

Zum Thema Internet im Iran gibt es noch eine Aussage beziehungsweise einen Tweet von Elon Musk, dem Chef von SpaceX. Er wolle versuchen, den Iran aus dem All via Satellit mit dem Internet zu verbinden.

Der Service heißt Starlink. Um die nötigen Emfangsantennen dafür aber ins Land zu bringen, brauche man noch eine Ausnahmeregelung. Wie weit der Plan schon sei, dazu twittert er nichts.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. September 2022 um 17:00 Uhr.