US-Präsident Joe Biden hält eine Rede für die Münchner Sicherheitskonferenz. | dpa

Biden auf Sicherheitskonferenz "Das transatlantische Bündnis ist zurück"

Stand: 19.02.2021 20:41 Uhr

Mit Spannung war die Rede von US-Präsident Biden auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet worden. Eindringlich warb er dafür, dass Europa und die USA gemeinsam die Demokratie verteidigen. "Amerika ist zurück", versicherte er.

US-Präsident Joe Biden hat den europäischen Partnern eine verlässliche Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler Herausforderungen zugesichert. "Die USA werden ihren Anteil tun. Wir werden für unsere gemeinsamen Werte kämpfen", sagte Biden in seiner digital übertragenen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Europa und die USA könnten der Welt zeigen, dass die Demokratie funktioniere.

Mit Blick auf die Präsidentschaft seines Vorgängers Donald Trump sagte Biden: "Die vergangenen vier Jahre waren hart." Jetzt gelte es, vertrauensvoll und gemeinsam nach vorne zu blicken. "Ich sende eine eindeutige Botschaft an die Welt: Amerika ist zurück. Das transatlantische Bündnis ist zurück."

Biden kritisiert russische Provokationen

Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin warf Biden in seiner Rede vor, das Projekt der europäischen Einigung und das transatlantische Bündnis schwächen zu wollen. Für Russland sei es einfacher, einzelne Länder unter Druck zu setzen und zu bedrohen, als sich mit starken, geeinten Bündnissen anzulegen.

Es gehe nicht darum, den Kalten Krieg wieder aufleben zu lassen, aber Russlands Provokationen dürften nicht unbeantwortet bleiben, forderte Biden. Die USA und Europa müssten daher auch stets zur "Souveränität und territorialen Integrität" der Ukraine stehen. Es gehe darum, eine Zukunft zu schaffen, in der alle Länder "ihren Weg frei bestimmen können, ohne die Bedrohung von Gewalt oder Druck".

Biden Merkel Macron | EPA

Biden, Merkel und Macron auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Bild: EPA

Vor allem im Umgang mit China wünschte sich Biden eine enge Zusammenarbeit mit Europa. "Der Wettstreit mit China wird intensiv werden. Das erwarte und begrüße ich. Wir können das Rennen um die Zukunft gewinnen, aber dazu braucht es historische Partnerschaften und Freundschaften."

Merkel hat Zwei-Prozent-Ziel im Blick

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte in ihrer Rede, dass sie China zwar als Wettbewerber sieht. Gleichzeitig machte sie aber klar, dass es ohne China aus ihrer Sicht nicht gehe, zum Beispiel im Kampf gegen globale Probleme wie Corona oder beim Erhalt der Artenvielfalt. Sie betonte in ihrer Rede, dass die transatlantische Kooperation eine zentrale Rolle bei der Bewältigung globaler Problemen spiele. Dabei müssten sich alle Seiten anstrengen.

"Anstrengen heißt, manchmal auch über den eigenen Schatten zu springen", sagte Merkel. Sie verwies insbesondere auf die deutschen Bemühungen, künftig zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben und damit die Erwartungen des NATO-Partners USA zu erfüllen. Deutschland sei bereits bei 1,5 Prozent angelangt.

Merkel zeigte sich außerdem dankbar, dass die USA die Lage in Afghanistan derzeit neu bewerten. Deutschland erzeuge mit seinem Einsatz in Afghanistan Sicherheit und sei "bereit, auch länger in Afghanistan zu bleiben, wenn es der Mission dient". Der Abzug dürfe nicht darin enden, dass dort die falschen Kräfte die Oberhand gewännen, warnte sie. Die Trump-Regierung hatte beschlossen, seine Truppen aus dem Krisenland zurückzuziehen - die neue US-Regierung prüft aber, ob sie diese Entscheidung tatsächlich umsetzt.

Mit Informationen von Christine Auerbach, BR

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 19. Februar 2021 um 17:00 Uhr.