Blick auf Wachtürme einer Hochsicherheitseinrichtung in der nordwestlichen Region Xinjiang (Archivbild 2019) | AFP

UN-Bericht zu Xinjiang Empörung und scharfe Kritik aus China

Stand: 01.09.2022 14:26 Uhr

"Komplett unrechtmäßig und ungültig": Nach der Veröffentlichung des Xinjiang-Berichts von UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet hat China die Vorwürfe scharf zurückgewiesen. Darin werden China schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

Mit scharfer Kritik hat China auf den UN-Bericht über schwere Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang reagiert. Hinter dem Bericht stünden in Wirklichkeit "die USA und einige weitere westliche Kräfte", er sei "komplett unrechtmäßig und ungültig", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, in Peking.

Peking: "Sammelsurium von Fehlinformationen"

Er bezeichnete den Bericht als "ein Sammelsurium von Fehlinformationen". Hinter dem Bericht der UN-Menschenrechtskommission stehe die Strategie des Westens, mit Hilfe des Themas Xinjiang "China zu kontrollieren", sagte Wang weiter. Ziel des Westens sei es, China durch "politische Manipulation" zu isolieren. Der UN-Kommission warf er vor, sich zum "Handlanger und Komplizen der USA und des Westens gegen die Schwellenländer" gemacht zu haben.

UN-Bericht: "Glaubhafte" Vorwürfen von systematischer Folter

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte in der Nacht zum Donnerstag kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit den Bericht zur Lage der Muslime in Xinjiang veröffentlicht. Die 46-seitige Bewertung spricht von "glaubhaften" Vorwürfen von systematischer Folter, Zwangsarbeit und Vergewaltigungen in Internierungslagern in Xinjiang. Die Behandlung der Uiguren und anderer vorwiegend muslimischer Gruppen im Namen der Extremismusbekämpfung könne "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" darstellen.

Inhaftierte hätten von grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung berichtet. Wenn Menschen willkürlich und diskriminierend inhaftiert würden, könnte das "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" darstellen, heißt es in dem Report der Vereinten Nationen weiter. Die internationale Gemeinschaft müsse sich "dringend" mit der Menschenrechtslage in Xinjiang befassen. 

Berlin fordert sofortige Freilassung aller in Xinjiang Inhaftierten

Nach dem UN-Bericht zur Lage der Menschenrechte in Xinjiang forderte die Bundesregierung die sofortige Freilassung aller dort Inhaftierten. "Wir rufen die chinesische Regierung dazu auf, allen Menschen in Xinjiang umgehend in vollem Umfang ihre Menschenrechte zu gewähren", erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. "Alle willkürlich Inhaftierten müssen sofort freigelassen werden."

Zudem rief das Auswärtige Amt die chinesische Regierung auf, "eine weitere unabhängige Aufklärung dieser Vorwürfe zu schwersten Menschenrechtsverletzungen in China zuzulassen". 

China sieht sich seit Jahren mit Vorwürfen konfrontiert, die Uiguren in Xinjiang systematisch zu unterdrücken und als Zwangsarbeiter zu missbrauchen. China hat dies stets entschieden zurückgewiesen.

Mit Informationen von Benjamin Eyssel, ARD-Studio Peking

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. September 2022 um 12:00 Uhr.