Ein Soldat der Bundeswehr steht am Flughafen nahe des Stützpunktes im Norden Malis. | dpa

Nach dem Putsch Warum Mali nicht zur Ruhe kommt

Stand: 01.06.2021 08:52 Uhr

Im westafrikanischen Mali breiten sich Extremismus und Terror seit Jahren aus, das Militär putscht zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit. Die internationalen Truppen vor Ort scheinen machtlos.

Von Dunja Sadaqi, ARD-Studio Rabat

Nicht einmal ein Jahr nach Malis Militärputsch im August 2020 erfasst das Land die nächste politische Krise - und ein neuer Putsch. Übergangspräsident Ndaw und Premierminister Ouane wurden von Militärs festgenommen und abgesetzt.

Dunja Sadaqi ARD-Studio Rabat

Hintergrund soll die Umbildung der Regierung gewesen sein, bei der einige Militärs ihre Posten verloren hatten. Der einflussreiche Armee-Oberst Assimi Goïta, der schon am Militärputsch 2020 beteiligt war, hatte den beiden Führungspolitikern vorgeworfen, ihn übergangen zu haben. Jetzt ist er Interimspräsident - und hat wiederholt versprochen, dass die angekündigten Wahlen im Februar 2022 stattfinden sollen.

Karte: Mali mit der Hauptstadt Bamako

Im Norden und im Zentrum des Landes breiten sich Terrorgruppen immer weiter aus

Internationale Truppen sollen Land stabilisieren

Malis anhaltende politische Krise kommt "on top" einer seit 2012 andauernden Sicherheitskrise. Im Norden und mittlerweile auch im Zentrum des Landes agieren bewaffnete und extremistische Gruppen. Deswegen operieren über 10.000 internationale Soldatinnen und Soldaten in Mali. An der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA und an der EU-Ausbildungsmission EUTM, die malische Sicherheitskräfte ausbildet, beteiligen sich auch etwa 1100 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

Erst vor wenigen Wochen hat der Bundestag eine Verlängerung und Verstärkung des Bundeswehr-Mandats für Mali abgenickt. Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete am Montag nach Beratung mit Frankreichs Präsident Macron, am deutschen Engagement festhalten zu wollen, es sei denn, in Mali werde eine "rote Linie überschritten". Nach zwei Putschen innerhalb von nicht einmal einem Jahr fragen sich viele, wohin sich die roten Linien noch verschieben sollen.

Sicherheitslage weiter verschlechtert

Einen militärischen Rückzug aus Mali sehen viele Experten und Expertinnen kritisch. Mali gilt als Schlüsselstaat für die Stabilität in der sogenannten Sahel-Region, in der sich Gewalt und Terror über Landesgrenzen hinweg seit Jahren ausbreiten. Doch obwohl so viele internationale Sicherheitskräfte im Land sind, hat sich die Sicherheitslage weiter verschlechtert.

Genau damit hatten die putschenden Militärs ihren Staatsstreich gegen Präsident Ibrahim Boubacar Keïta im vergangenen Jahr begründet. Seit Monaten streiten Elite-Teile des malischen Militärs nun in der Hauptstadt Bamako um politische Posten, während im Norden und im Zentrum des Landes Zivilisten und Soldaten bei Angriffen sterben.

Die internationale Gemeinschaft verurteilte das aktuelle Vorgehen der Militärs scharf. Die westafrikanische Wirtschaftsunion ECOWAS, die immer wieder versucht hatte in Mali zu vermitteln, hat das Land bis zu den Neuwahlen aus seiner Organisation ausgeschlossen. Neue Wirtschaftssanktionen wurden nicht verhängt. Frankreichs Präsident Macron hat gedroht, dass Frankreich seine 5100 Soldaten in der Region abziehen könnte, sollte das Land unter Interimspräsident Goïta in den radikalen Islamismus abdriften.

Versagen von Politik und Militär

Das Militär in Mali ist selbst das Problem - und sich keinesfalls einig. Bürger und internationale Organisationen werfen Malis Armee regelmäßig Korruption und schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Gleichzeitig hat die Armee selbst hohe Opferzahlen zu beklagen: Die Soldaten gelten als unzureichend ausgebildet und schlecht ausgerüstet. Sie sind ein leichtes Ziel für Terroristen, trotz jahrelanger internationaler Intervention. Auch das haben die Putschisten in den vergangenen Monaten nicht in Angriff genommen.

Militärisch sei die Krise in Mali nicht zu überwinden - das sagen Sicherheitsexperten schon lange. Schon vor den Putschen kamen wichtigen Reformen für Bildung, Arbeit, Gesundheit oder gar Sicherheit nicht voran. Dafür braucht es eine glaubwürdige und effektive Regierung, und die fehlt in Mali schon lange. Denn das Versagen staatlicher Institutionen bietet bewaffneten und extremistischen Gruppen weiterhin Möglichkeiten, Anhänger zu akquirieren. Das führt zu einem Teufelskreis im Sahel, der bis heute ohne greifbare Lösung scheint. 

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. Mai 2021 um 00:53 Uhr.