Interview Das Phänomen Trump
Wie lässt sich das Phänomen Trump erklären? "Wir leben in Zeiten großer Veränderungen", sagt Steven Ginsberg, politischer Korrespondent der "Washington Post", im Interview. Eben diese Veränderung mache vielen Menschen Angst - und das instrumentalisiere Trump. mehr
Video mit EU-Kommissar Oettinger
Netzaktivisten atmen auf: Der bei ihnen umstrittene EU-Digitalkommissar Oettinger wechselt ins Haushaltsressort. Just posteten User alte Anti-Oettinger-Scherze - und ein aktuelles Video. Von Sebastian Schoebel. mehr
Nachfolge der Bulgarin Georgiewa
Haushalt und Personal statt digitale Wirtschaft und Gesellschaft: Günther Oettinger soll laut EU-Kommissionschef Juncker seinen Posten wechseln. Er tritt kommenden Januar die Nachfolge der bulgarischen Kommissarin Georgiewa an, die zur Weltbank geht. mehr
Sacharow-Preis für zwei Jesidinnen
Sie wurden vom IS im Irak versklavt und misshandelt - doch gebrochen sind sie nicht: Die beiden Jesidinnen Nadia Murad und Lamia Adschi Baschar setzen sich seit ihrer Flucht für die rund 3000 Frauen ein, die noch immer in der Gewalt des IS sind. Dafür erhalten sie nun den Sacharow-Preis. mehr
Streit zwischen Italien und EU
Italiens Neuverschuldung ist aus EU-Sicht zu hoch. Kritische Nachfragen aus Brüssel ärgerten Regierungschef Renzi nun so sehr, dass er mit Blockade des EU-Haushalts drohte. Woher kommt Renzis Frust über Brüssel und was hat die Innenpolitik damit zu tun? T. Forchheimer berichtet. mehr
Internationaler Strafgerichtshof
Nach Burundi und Südafrika will auch Gambia aus dem Internationalen Strafgerichtshof austreten. Die Regierung des westafrikanischen Staats wirft dem Gericht in Den Haag die einseitige "Verfolgung von Menschen mit dunkler Hautfarbe, insbesondere von Afrikanern" vor. mehr
Bericht von Human Rights Watch
Human Rights Watch wirft türkischen Polizisten massive Folter von Festgenommenen vor. Ein Bericht dokumentiert 13 Fälle, in denen sie nach dem Putschversuch brutal gegen mutmaßliche Anhänger der Gülen-Bewegung vorgegangen sein sollen. Von Oliver Mayer-Rüth. mehr
Ausbildung libyscher Küstenwache
Eigentlich sollte das EU-Training der libyschen Küstenschützer längst begonnen haben. Doch die Sicherheitsüberprüfung der ersten Auszubildenden dauerte deutlich länger als geplant. Nach Informationen des ARD-Studios Brüssel soll es nun morgen endlich losgehen. Von Kai Küstner. mehr
Streit um Brexit-Strategie
Bei einem inner-britischen Treffen wollte Ministerpräsidentin May ihre Brexit-Pläne erklären - funktioniert hat das nicht. Die Position Großbritanniens sei ihr völlig unklar, erklärte die schottische Ministerin Sturgeon. Kritik gab es auch aus Wales und Nordirland. mehr
Ringen um CETA-Abkommen
Offenbar wollen die EU und Kanada heute entscheiden, ob der EU-Kanada-Gipfel diese Woche stattfindet oder nicht. Damit könnte die geplante CETA-Unterzeichnung platzen. Der Druck wächst - doch die Wallonie verbittet sich jegliche Frist. mehr
Interview Schriftstellerin Siri Hustvedt zur US-Wahl
Siri Hustvedt ist eine der bedeutendsten Schriftstellerinnen der USA. Im Interview mit WDR-Chefredakteurin Sonia Mikich beklagt sie, in der Politik werde mit zweierlei Maß gemessen: Trump könne sich viel mehr erlauben als seine Konkurrentin. Die Aussicht auf einen Wahlsieg Trumps mache ihr Angst. mehr
Keine Einigung bei CETA
Politischer Druck, Gespräche und ein Kompromissvorschlag beim EU-Gipfel haben die belgische Region Wallonie nicht umgestimmt. Sie lehnt das Freihandelsabkommen CETA weiter ab und verhindert damit die geplante Unterzeichnung. Trotzdem verbreitet nicht nur Kanzlerin Merkel Optimismus. mehr
Widerstand zu groß
Die EU erwägt "alle verfügbaren Optionen", sollten die russischen Gräueltaten in Syrien anhalten. So steht es in einer nun verabschiedeten Erklärung. Von Sanktionen ist dort nicht mehr explizit die Rede. Beim Thema CETA leisten die Wallonen weiterhin Widerstand. Von K. Küstner. mehr
EU-Herbstgipfel
Sollten die Grausamkeiten in Syrien nicht beendet werden, hält sich die EU alle Möglichkeiten gegen Präsident Assad und dessen Unterstützer offen - so lautet ein Punkt, auf den sich die 28 EU-Staaten beim Gipfel in Brüssel verständigen. Weitere Themen: Brexit und CETA. Von Kai Küstner. mehr
Vor dem EU-Herbstgipfel
Syrien, Flüchtlingspolitik, CETA und Brexit: Beim zweitägigen EU-Gipfel in Brüssel stehen alle aktuellen Großbaustellen auf der Tagesordnung. Im Gegensatz zu Bratislava sind wieder alle 28 Staats- und Regierungschefs geladen. Kann eine CETA-Blamage verhindert werden? Von Holger Romann. mehr
Premiere für die britische Premierministerin
Premiere für Theresa May: Nach 100 Tagen im Amt ist die britische Premierministerin erstmals bei einem EU-Gipfel. Ihre Rolle ist ungewöhnlich. Zwar ist der Brexit noch nicht vollzogen, Mays Platz wird dennoch am Katzentisch sein. Von J.-P. Marquardt. mehr
EuGH zur Erfassung von IP-Adressen
Darf der Bund die dynamischen IP-Adressen seiner Nutzer speichern? Mit dieser Frage befassten sich die EuGH-Richter in Luxemburg. Am Ende trafen sie ein abwägendes Urteil, das die Speicherung unter Auflagen für rechtens hält. Von Karin Bensch. mehr
FAQ FAQ zur Klage gegen die Bundesrepublik
Der EuGH verkündet heute, ob der Bund die Protokolldaten von Besuchern seiner Internetseiten speichern darf. Im Kern geht es darum, inwieweit die IP-Adressen dem Datenschutzrecht unterliegen. Kolja Schwartz erklärt die Details. mehr
Hintergrund Überblick
Mit der Offensive auf Mossul soll die letzte Bastion der Terrormiliz "Islamischer Staat" im Irak befreit werden. Dafür hat sich ein breites Militärbündnis gebildet, dessen Mitglieder jedoch alle auch ihre eigenen Interessen verfolgen. Ein Überblick. mehr
Hintergrund Die nordirakische Metropole Mossul
Einst war Mossul eine bedeutende Wirtschaftsmetropole und galt als eine der aufgeklärtesten Städte im Nahen Osten. 2014 konnte der IS Mossul ohne große Gegenwehr der irakischen Armee einnehmen. Ein Überblick. mehr
Treffen der EU-Außenminister
Die EU will im Fall Syrien die diplomatischen Kanäle offen halten. Sanktionen gegen Russland wegen der Luftangriffe auf Aleppo sind deshalb offiziell derzeit kein Thema. Das stellte die Außenbeauftragte Mogherini gleich zu Beginn des Außenministertreffens klar. mehr
Tusk wettert gegen britischen EU-Ausstieg
Ungewöhnlich deutlich hat EU-Ratspräsident Tusk das Lager der Brexit-Befürworter in Großbritannien kritisiert - und ein düsteres Bild vom EU-Ausstieg gezeichnet. Es werde nur Verlierer geben. Tusk brachte zudem einen Abbruch der Ausstiegsverhandlungen ins Spiel. Von K. Küstner. mehr
Hintergrund Entschuldigung des Präsidentschaftskandidaten
Nach der Veröffentlichung eines Videos mit vulgären Äußerungen über Frauen hat sich der US-Präsidentschaftskandidat Trump entschuldigt und angekündigt: "Ich werde euch niemals enttäuschen". tagesschau.de dokumentiert den Wortlaut seiner Videobotschaft. mehr
Abgeordneter im Krankenhaus
Eine Prügelei zwischen zwei UKIP-Abgeordneten im EU-Parlament hat in Großbritannien für Schlagzeilen gesorgt. Steven Woolfe, Favorit für das Amt des Parteichefs, musste ins Krankenhaus. EU-Parlamentspräsident Schulz leitete eine Untersuchung des Vorfalls ein. Von T. Spickhofen. mehr
Interview Anklage gegen Fußballprofi Naki in der Türkei
Dem ehemaligen Bundesliga-Profi Deniz Naki drohen in der Türkei bis zu fünf Jahre Haft. Vorwurf: Er habe PKK-Propaganda verbreitet. Im Interview mit tagesschau.de erklärt Naki, warum er nicht nach Deutschland zurückkommt, sondern sich dem Prozess stellen will. mehr
Vereinbarung mit Afghanistan
Auf der Geberkonferenz soll heute ein weiteres milliardenschweres Hilfspaket für Afghanistan abgesegnet werden. Auch die EU soll zahlen. Dafür kommt Kabul Europa entgegen - durch die Rücknahme von Flüchtlingen. Ein entsprechendes Abkommen machte Brüssel nun öffentlich. mehr
Interview Russisch-amerikanische Beziehungen
Die Beziehungen zwischen den USA und Russland haben einen Tiefpunkt erreicht. Der Historiker Biermann erklärt im Interview, wie US-Präsident Obama zur Eskalation beigetragen hat und warum die aktuelle Situation trotzdem keine Renaissance des Kalten Krieges ist. mehr
EU-Agentur nimmt Arbeit auf
Mehr Personal, mehr Befugnisse: In dieser Wochen startet die neue EU-Agentur für Grenzschutz und Küstenwache. Aufbauend auf der Grenzschutzagentur Frontex soll sie laut Frontex-Direktor Leggeri die EU-Außengrenzen besser sichern - mithilfe deutscher Polizisten. Von Karin Bensch. mehr
Afghanistan-Konferenz in Brüssel
Es geht um Geld für Afghanistan, ohne internationale Hilfe bräche der Staat zusammen: In Brüssel beginnt heute eine internationale Geberkonferenz. Dabei spielt auch das Thema Flüchtlinge - Stichwort leichtere Abschiebungen - eine zentrale Rolle. Von Kai Küstner. mehr
EU-Reaktionen auf ungültiges Referendum
Nach dem Scheitern des ungarischen Referendums über die Flüchtlingspolitik sehen viele EU-Politiker Regierungschef Orbán geschwächt. Am Widerstand der osteuropäischen Mitglieder gegen verbindliche Flüchtlingsquoten dürfte sich aber kaum etwas ändern. Von Kai Küstner. mehr
Krieg in Syrien
Die Lage im schwer umkämpften syrischen Aleppo ist katastrophal: Die Stadt hat in den vergangenen Tagen die heftigsten Luftangriffe seit Beginn des Krieges erlebt. Nun hat die EU einen neuen Plan für humanitäre Hilfe für den Ostteil Aleppos vorgelegt. mehr
Vor Referendum über Flüchtlingspolitik
Morgen können die Ungarn darüber abstimmen, ob die EU ohne die Zustimmung ihres Landes Flüchtlinge schicken darf. Was auch immer herauskommt, rechtsbindend wird es kaum sein. Trotzdem wird in Brüssel diskutiert, warum Ungarn dieses Referendum will. Von K. Bensch. mehr