Stahl aus der EU Biden setzt Zölle für zwei weitere Jahre aus
Die EU kann vorerst weiter zollfrei Stahl und Aluminium in die USA exportieren. Präsident Biden verlängerte eine entsprechende Regelung bis Ende 2025. USA und EU verhandeln seit einiger Zeit, um eine dauerhafte Lösung zu finden.
Die europäische Stahl- und Aluminiumindustrie darf ihre Erzeugnisse vorerst zwei weitere Jahre zu festgelegten Quoten zollfrei in die USA exportieren. US-Präsident Joe Biden machte das durch eine Anordnung möglich. Er verlängerte damit eine bestehende Regelung bis zum 31. Dezember 2025.
So soll nach US-Angaben Zeit gewonnen werden, um die zuletzt stockenden Verhandlungen mit der EU über eine Anschlussregelung zu beenden. EU und USA wollen die umweltfreundlichere Produktion von Stahl fördern und sich gegen die Konkurrenz aus China wehren. Eigentlich sollte dieses Jahr schon eine Lösung gefunden werden. Doch die Gespräche gerieten im Herbst ins Stocken. Biden sprach nun von einem "substanziellen Fortschritt" in den Verhandlungen.
Zölle waren unter Trump eingeführt worden
Der Handelsstreit geht auf den früheren Präsidenten Donald Trump zurück. Der Republikaner hatte die Zölle auf Stahl und Aluminium vor fünf Jahren eingeführt und dies mit "Interessen der nationalen Sicherheit" begründet. Es gehe darum, die eigene Industrie und amerikanische Arbeiter zu schützen, so Trump damals. Die EU konterte mit Zöllen unter anderen auf Harley Davidson-Motorräder und US-Whiskey.
Trumps Nachfolger, der Demokrat Biden, versprach bei seinem Amtsantritt, das von Trump beschädigte Verhältnis zu den Bündnispartnern der USA wieder zu kitten. USA und EU vereinbarten die bestehende Übergangslösung, nach der die Europäer bis zu 3,3 Millionen Tonnen Stahl und 384.000 Tonnen Aluminium in die USA verkaufen können, ohne dass dafür Zölle erhoben werden. Für alles, was darüber hinaus geht, müssen 25 Prozent auf Stahlimporte und zehn Prozent auf Aluminiumimporte gezahlt werden.
Mit Informationen von Katrin Brand, ARD Washington