Martin Schulz im tagesthemen-Interview
Interview

Schulz zu den CETA-Verhandlungen "Wir haben die Diskussionen gewollt"

Stand: 24.10.2016 22:01 Uhr

Ob eine Einigung bis Donnerstag gelingen kann, da ist sich EU-Parlamentspräsident Schulz nicht sicher. Dass das CETA-Abkommen kommen wird, davon ist er überzeugt. In den tagesthemen verteidigte Schulz den langwierigen Verhandlungsprozess.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist optimistisch, dass das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada noch zustande kommt. "Ob es eine Einigung bis Donnerstag gibt, weiß ich nicht. Dass eine Einigung möglich ist, ist sicher", sagte Schulz in den tagesthemen. Bei den Gesprächen, die er führe, erkenne er, dass es einen Willen zur Einigung gibt. Und die Fragen der Wallonen seien die Fragen vieler Menschen und Regierungen. "Darauf werden wir eine Antwort finden", so Schulz.

Ob sich Europa blamiere, hänge davon ab, ob es am Ende ein Ergebnis gebe. "Wenn wir das bekommen, ist es das Resultat eines Diskussionprozesses, den wir gewollt haben. Das ist Demokratie", sagte Schulz. Wenn es dann länger dauere, eine Einigung zu finden, dürfe man sich auch nicht aufregen: "In einer Demokratie kommt es nicht darauf an, dass man zu einem Stichtag ein Ergebnis hat, sondern das man ein Ergebnis bekommt, hinter dem sich möglichst viele Menschen versammeln."

Die 28 EU-Länder müssen CETA einstimmig absegnen, damit der Handelspakt mit Kanada auch in Kraft treten kann. Damit Belgien ihn unterzeichnen kann, braucht es zusätzlich noch die Zustimmung aller Landesteile. Doch die französischsprachige Wallonie mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern weigerte sich, die Vereinbarung mitzutragen, und forderte mehr Garantien für ihre Bauern und einen bessern Schutz der europäischen Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherstandards. Auch am Montag gab die Wallonie diesen Widerstand nicht auf.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 24. Oktober 2016 um 22:15 Uhr.

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KOMMENTARE

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Kenner 24.10.2016 • 21:27 Uhr

Vertritt die Wallonie eine Minderheit oder die Mehrheit?

Es wird immer behauptet, mit der Wallonie blockiere eine Minderheit die Mehrheit aber ist das tatsächlich so? Wünscht sich tatsächlich eine Mehrheit aller Europäer ein CETA Abkommen wie es jetzt zur Debatte steht oder vertritt die Wallonie hier nicht vielmehr die Einwände einer Mehrheit der Europäer?