Kanzlerin würdigt Sparkurs Merkel lobt Montis Reformen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Kampf der italienischen Regierung gegen die Schuldenkrise gelobt. Die Konsolidierungs- und Reformagenda des Landes sei "beeindruckend", sagte Merkel nach einem Gespräch mit Italiens Regierungschef Mario Monti in Berlin.
Lob für Italiens Premier: Merkel und Monti bei ihrem Treffen in Berlin
Sie sei überzeugt, dass die Anstrengungen Früchte tragen und Italien als drittgrößte Volkswirtschaft die Wettbewerbsfähigkeit der Eurozone insgesamt verbessern werde. In der Frage, ob der künftige Euro-Rettungsschirm ESM eine Banklizenz zur unbegrenzten Refinanzierung mit Zentralbankgeld bekommen sollte, wurden Differenzen deutlich. Merkel erteilte solchen Forderungen erneut eine Absage. Sie stimme hier mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, überein. Eine Banklizenz für den ESM sei mit den Verträgen nicht vereinbar.
Monti schloss dagegen eine Banklizenz für den ESM auf längere Sicht nicht aus. Dies sei denkbar, sollte aber nicht dramatisiert werden. Alles müsse längerfristig gesehen werden. Der italienische Regierungschef sagte mit Blick auf das Reformprogramm, sein Land habe in den vergangenen sieben bis acht Monaten große Fortschritte erzielt. "Die Märkte sind dabei, diese Erfolge anzuerkennen." Dies zeigte auch der Verkauf von Staatsanleihen. Italien hatte sich zuvor zu deutlich günstigeren Konditionen Geld leihen können.
Monti bekräftigte, den Reformkurs beizubehalten. Zugleich ergänzte er: "Man darf natürlich nicht aufhören, wenn man Ergebnisse am Horizont sieht." Der Wirtschaftsfachmann und frühere EU-Kommissar Monti hatte im November vergangenen Jahres die Regierungsgeschäfte in Italien übernommen.