Einsatzkräfte der Polizei stehen am Rabbinerhaus bei der Alten Synagoge in Essen. | picture alliance/dpa
Exklusiv

Generalbundesanwalt ermittelt Iran verantwortlich für Anschläge auf Synagogen?

Stand: 01.12.2022 18:18 Uhr

Hinter den Angriffen auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen vermuten Ermittler die iranischen Revolutionsgarden und einen Deutsch-Iraner aus dem Rockermilieu. Dies erfuhr das ARD-Politikmagazin Kontraste aus Sicherheitskreisen.

Von Anne Grandjean, Georg Heil, Markus Pohl, Lisa Wandt, rbb

Nach mehreren Anschlägen auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen wird der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernehmen - allerdings ist noch unklar, wann genau dies geschieht. Eine Sprecherin konnte weder den genauen Zeitpunkt nennen, noch den konkreten Grund für die Übernahme der Ermittlungen. Nach Informationen von Kontraste soll der Deutsch-Iraner Ramin Y. im Fokus der Ermittlungen stehen. Er hat sich offenbar im September 2021 in den Iran abgesetzt.

Die Ermittler sehen einen Zusammenhang zwischen den Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen, dem missglückten Brandanschlag auf die Synagoge in Bochum und der Anstiftung zu einem Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge Mitte November. "Wir sprechen hier von Staatsterrorismus", so ein Ermittler gegenüber Kontraste.

Zentralratspräsident Schuster im Visier

Auch für den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, gibt es laut den Ermittlungen derzeit offenbar eine erhöhte Bedrohungslage. Nach Kontraste-Informationen haben die Ermittler Anhaltspunkte dafür, dass die Gruppe um Y. Schuster ausspähen wollte. Die Behörden sollen daher von einer erhöhten Bedrohungslage für Schuster ausgehen.

Deutsch-Iraner soll Kommando leiten

Ramin Y. ist der Gründer des Mönchengladbacher Ablegers des Rocker-Klubs Hells Angels und wird mit internationalem Haftbefehl unter anderem wegen eines Mordes im Rockermilieu gesucht. Nach Kontraste-Informationen gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass Y. für die iranischen Revolutionsgarden ein Operativkommando für Anschläge in Deutschland leitet.

In der Nacht auf den 18. November war ein 35-jähriger Deutschiraner in Dortmund festgenommen worden. Nach Kontraste-Informationen soll er mit Ramin Y. in Kontakt gestanden haben. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, einen Molotowcocktail auf eine Schule geworfen zu haben, die unmittelbar an die Bochumer Synagoge grenzt. Außerdem soll er versucht haben, einen weiteren Mann für einen Brandanschlag auf die Dortmunder Synagoge zu gewinnen. Dabei soll er den Mann nach Kontraste-Informationen auch bedroht haben für den Fall, dass dieser nicht kooperiert. Dieser Mann offenbarte sich aber als Zeuge der Polizei.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß es, der Generalbundesanwalt habe bereits die Ermittlungen übernommen.