Ursula von der Leyen. | Bildquelle: dpa

Ursula von der Leyen Neue Marschrichtung Brüssel?

Stand: 03.07.2019 02:26 Uhr

Von der Leyen ist in Brüssel bei EU und NATO keine Unbekannte - schließlich steht sie seit 2013 an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Die Berateraffäre und die Gorch Fock sorgten dort zuletzt aber für viel Ärger.

Von Christian Feld, ARD-Hauptstadtstudio

Die Sonne strahlt - Ursula von der Leyen auch. Es war zwar nur ein Modell, das da kürzlich auf der Luftfahrtmesse in Le Bourget bei Paris enthüllt wurde. Doch jeder sollte es sehen: Das Luftkampf-System der Zukunft kommt voran. Bei der Unterzeichnung des Entwicklungsvertrages sitzen die Verteidigungsministerinnen aus Deutschland, Frankreich und Spanien nebeneinander. Hinter ihnen steht Präsident Macron.

"Es ist ein großer Tag für die Europäische Verteidigungsunion", sagt von der Leyen, die sich seit längerem für eine engere militärische Zusammenarbeit in der EU stark macht. Als Kommissionspräsidentin könnte sie dieses Projekt noch intensiver vorantreiben.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neben Frankreichs Präsident Emmanuel Macron | Bildquelle: dpa
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Bei der Präsentation eines Modells des neuen europäischen Kampfjets steht von der Leyen neben Frankreichs Präsidenten Macron.

In Brüssel geboren

Mit Brüssel verbindet die 60-jährige viel. Ihr Vater Ernst Albrecht war vor seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident bei der Kommission tätig. Er stieg bis zum Generaldirektor auf. Von Leyen ist in Brüssel geboren, ging dort auch zur Europäischen Schule. Sie hat unter anderem in London studiert, war Gasthörerin an der Stanford University in Kalifornien. Entsprechend gut sind ihre Sprachkenntnisse.

Die politische Bühne in Brüssel kennt sie bestens von unzähligen Ministertreffen bei EU und NATO. Und so verwundert es wenig, dass ihr Name immer wieder genannt wurde, wenn es um Posten in der EU ging.

Spätstarter mit rasantem Aufstieg

Die politische Karriere der Mutter von sieben Kindern begann spät, verlief dann aber rasant: Abgeordnete im niedersächsischen Landtag, dann Landesministerin. 2005 wechselt sie nach Berlin, übernimmt die Ressorts Familie, Arbeit und schließlich das Verteidigungsministerium. Sie ist die erste Frau in diesem Amt, mittlerweile führt sie es länger als die meisten ihrer Vorgänger.

Porträt der möglichen neuen Kommissionspräsidentin von der Leyen
tagesschau 20:00 Uhr, 02.07.2019

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Von der Leyen gilt als ehrgeizig und geht auch die dicken Brocken an: das schwerfällige Beschaffungswesen und Probleme mit milliardenschweren Rüstungsprojekten. Als Staatssekretärin für Rüstung holt sie Katrin Suder von der Unternehmensberatung McKinsey ins Ministerium.

Was sind von der Leyens Verdienste?

Was hat von der Leyen in ihrer Amtszeit bewegt? Was ist aus großen Ankündigungen geworden? Die Ministerin verweist immer wieder darauf, dass die Bundeswehr 25 Jahre lang "kaputt gespart" worden sei. Mittlerweile würden die positiven Trendwenden bei Personal und Material greifen. Das sehen viele in der Bundeswehr sehr viel kritischer.

Und auch der Wehrbeauftragte des Bundestages beklagt in seinem aktuellen Jahresbericht wieder einmal die schlechte Einsatzbereitschaft von Panzern, Kriegsschiffen und Flugzeugen. "Das System der Mangelbewirtschaftung besteht in allen Bereichen fort", so Hans-Peter Bartels im Januar.

Berateraffäre wiegt schwer

Aktuell befasst sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestages mit der Vergabe von Beratungsleistungen, die der Bundesrechnungshof als rechtswidrig ansieht. Auch von der Leyen und Suder sind als Zeugen geladen. Der FDP-Abgeordnete Alexander Müller, Mitglied des Untersuchungsausschusses, kritisiert die Nominierung scharf: "Unter Ministerin von der Leyen wurde das Vergaberecht im Zusammenhang mit Beratern ausgehebelt, und gute Freunde bekamen hoch dotierte Aufträge."

Ursula von der Leyen neben der ''Gorch Fock'' | Bildquelle: AFP
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Auch die Probleme mit dem Segelschulschiff "Gorch Fock" fallen in von der Leyens Amtszeit als Verteidigungsministerin.

Und nicht nur die Beraterverträge bescheren dem Ministerium von Ursula von der Leyen Negativ-Schlagzeilen. So explodieren bei der Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock die Kosten.

Kein störungsfreies Verhältnis zur Truppe

Das Verhältnis von Ministerin zur Truppe ist alles andere als störungsfrei. Ein Interview aus dem Jahr 2017 wirkt bis heute nach. Für nachhaltigen Unmut in der Truppe hatte gesorgt, dass von der Leyen der Bundeswehr nach verschiedenen Vorfällen ein "Haltungsproblem" und "Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen" vorgeworfen hatte.

Mit einem Wechsel nach Brüssel könnte sich das Kapitel Bundeswehr schließen. Neuland ist das internationale Parkett wahrlich nicht - schon gar nicht die europäische Bühne. Und die Situation, ein Amt als erste Frau zu übernehmen, kennt Ursula von der Leyen ja bereits.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Juli 2019 um 20:00 Uhr.

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