Abstimmung auf dem SPD-Parteitag | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutte

Neue SPD-Führung gesucht Urwahl und Doppelspitze?

Stand: 04.06.2019 16:46 Uhr

Die SPD braucht einen neuen Chef, doch niemand will so recht in die Fußstapfen von Andrea Nahles treten. Dafür mehren sich die Stimmen für eine Doppelspitze und für eine Entscheidung in den Händen der Mitgliederbasis.

Nachdem Andrea Nahles den Posten als SPD-Chefin aufgegeben hat, ist sie seit dem frühen Nachmittag nun auch keine Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten mehr. Eine kurze Rücktrittserklärung, dann verließ die 48-Jährige die Sitzung der Bundestagsfraktion.

Die Lücken, die Nahles an Partei- und Fraktionsspitze hinterlässt, sind - zumindest übergangsweise - gefüllt. In der Fraktion übernimmt vorerst der bisherige Vize-Chef Rolf Mützenich, den Parteivorstand führen kommissarisch die SPD-Länderchefs Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel an.

Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion
tagesschau 17:00 Uhr, 04.06.2019, Martin Schmidt, ARD Berlin

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Bleibt die Frage, wie lange die provisorische Führung führen soll - oder muss. Für viele in der mehr als angeschlagenen SPD gilt: Nun muss sich die eigene Partei erst einmal Zeit nehmen. Oder wie es Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil mit Blick auf die anstehende Suche nach einer Nahles-Nachfolge ausdrückte:

"Darüber muss die SPD mehrere Nächte schlafen. Möglicherweise sogar sehr viele Nächte."

Auch die kommissarische SPD-Chefin Schwesig warnte davor, nun einfach "vorzupreschen".

Ein Posten ohne Bewerber

Was auch deshalb schwer fallen dürfte, weil sich derzeit noch kein Kandidat finden will, der in Nahles Fußstapfen zu treten bereit ist. Keiner aus dem Chef-Trio auf Zeit will den Posten langfristig übernehmen.

Und auch andere scheinbar aussichtsreiche Nachfolger haben abgewunken: Von Finanzminister Olaf Scholz kam ein klares Nein und Ministerpräsident Weil antwortete auf die Frage, ob er sich für das Amt des Parteichefs aufstellen wolle: "Ich fühle mich hier in Niedersachsen sauwohl."

"Keine Schnellschüsse, keine Hektik"

Doch viele führende Köpfe der Sozialdemokraten wollen offenbar gar nicht allein entscheiden, an wen die Chefposten gehen sollen. Stattdessen sprechen sie sich für eine Urwahl aus - die Parteibasis soll mitbestimmen. Vor Ort diskutieren, der Basis zuhören und Vorschläge sammeln, fasste es Schwesig zusammen.

Auch Weil könne diesem Vorschlag "etwas abgewinnen" Und der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende, Sebastian Hartmann, mahnte die eigenen Parteikollegen zur Devise: "Keine Schnellschüsse, keine Hektik."

Doch wird es überhaupt der neue Chef oder die neue Vorsitzende? Oder besinnt sich die SPD auf ein Modell aus den Anfangszeiten der Partei und setzt auf eine Doppelspitze? Wie es auch die Grünen mit ihrem Baerbock-Habeck-Doppel tun?

Doppelspitze wäre kein Novum

Neu wäre es für die Sozialdemokraten nicht, die Führung einem Gespann zu überlassen. Es ist nur seit der Nachkriegszeit nicht mehr da gewesen. Nachdem 1875 die Sozialistische Arbeiterpartei (SAP) entstanden war, wurde sie von einem fünfköpfigen Ausschuss geführt. Den Vorsitz teilten sich Wilhelm Hasenclever und Georg Wilhelm Hartmann - die erste Doppelspitze.

Und es blieb nicht bei einem Chef-Duo, mehrfach wurde die Partei in den folgenden Jahrzehnten von einer Doppelspitze geführt. Ab 1922 sogar kurzfristig ein Vorsitzenden-Trio. Nach dem Zweiten Weltkrieg brachte der damalige SPD-Chef Kurt Schumacher eine Initiative auf den Weg, die die Führung der Partei künftig in nur eine Hand legen sollte.

Nun also die Abkehr vom Solo-Parteichef? Auch die kommissarische SPD-Vorsitzende Dreyer zeigte sich im Interview mit den tagesthemen offen für diese Idee, ebenso kann sich Juso-Chef Kevin Kühnert eigenen Angaben zufolge eine Doppelspitze vorstellen.

Wichtige Vorstandssitzung am 24. Juni

Am 24. Juni soll der Parteivorstand laut Schäfer-Gümbel über die Frage entscheiden, wann und in welcher Form ein SPD-Parteitag zur Neuwahl der Parteispitze abgehalten wird. Ursprünglich wollte die SPD im Dezember einen Parteikonvent abhalten, um eine Halbzeitbilanz ihrer Arbeit in der Großen Koalition zu ziehen und den Vorstand neu zu wählen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 03. Juni 2019 um 22:15 Uhr.

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