Die Genossen treffen eine Zweckentscheidung für die GroKo, die Herzen muss die Parteiführung erst wieder gewinnen. Nach langen kräftezehrenden Monaten beginnt für die SPD-Spitze nun eine noch schwierigere Aufgabe.
Von Wenke Börnsen, tagesschau.de
An Tagen wie diesen ist ein bisschen "Scholzomat" vielleicht ganz gut. Nüchtern und scheinbar komplett emotionslos steht Olaf Scholz neben Schatzmeister Dietmar Nietan auf dem Podium im Willy-Brandt-Haus und sagt Sätze wie: "Wir haben jetzt Klarheit." Die SPD werde in eine neue Regierung eintreten. Punkt. Keine sichtbare Freude, nicht mal ein Lächeln. Ein Anflug von Erleichterung, ja.
Nach dem "Ja" für die Groko in der SPD
morgenmagazin 05:30 Uhr, 05.03.2018, Kerstin Dausend, ARD Berlin
66 Prozent Zustimmung für eine erneute Große Koalition - mehr als erwartet. Viele dürften eine Verstandsentscheidung getroffen haben, eine Herzenssache ist die GroKo wohl für kaum einen Genossen. Kopf über Herz statt Herz über Kopf. Das ist kein Grund zum Feiern.
Dass auch Scholz an diesem Sonntagmorgen nicht in öffentliche Begeisterungsstürme ausbricht, mag mit seinem Naturell, aber auch mit den zurückliegenden Monaten zu tun haben. Monate, in denen die Parteiführung wenig richtig und viel falsch machte. Zurück bleiben: eine tiefe Kluft zwischen Spitze und Basis, Misstrauen, Verletztheiten, Unsicherheit, eine Sozialdemokratie am Boden.
Aber auch: eine zum Leben erwachte Streit- und Diskussionskultur.
Die SPD hat was bewegt
#GemeinsamWasBewegen - der Twitter-Hashtag des SPD-Parteivorstands für alles rund ums Mitgliedervotum. Und die SPD hat etwas bewegt - vor allem sich selbst. Vom strikten Oppositionskurs auf die Regierungsbank in weniger als sechs Monaten - das ist ein weiter Weg. Die Sozialdemokraten machten es sich dabei nicht leicht - hin und wieder bog man auch falsch ab und musste umkehren. Katastrophales Krisenmanagement und Ego-Trips Einzelner kamen erschwerend hinzu.
Doch die SPD hat auch vorgelebt, wie innerparteiliche Demokratie funktionieren kann. Das ist anstrengend, mühsam, kräftezehrend - und dauert eben auch länger als ein Basta. Vor allem die Jusos haben ihrer Partei diesen Diskussionsprozess aufgezwungen - zum Glück. Und nicht nur der SPD. Plötzlich diskutierte auch die CDU über Inhalte und Personal.
Doch so anstrengend die vergangenen Monate auch waren - für die SPD beginnt die eigentliche Herausforderung erst jetzt. Das weiß auch Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel. "Wir haben jetzt neben dem Regierungsauftrag auch den klaren Auftrag zur Erneuerung, vor allem inhaltlich", sagt er im Gespräch mit tagesschau.de. Antworten liefern zur Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter, Veränderung mit Sicherheit auszustatten - nur ein Bereich, in dem die SPD für Schäfer-Gümbel "nicht auf der Höhe der Zeit" ist.
Wofür muss es die SPD noch geben?
Eine neue SPD - damit ist nicht allein gemeint, Strukturen zu reformieren und Personal auszutauschen. Wofür braucht es die SPD noch? Wofür steht die SPD? Die programmatische Debatte ist überfällig, und sie hat gerade erst begonnen. Der Gestaltungswillen der SPD muss über die Sicherung des Rentenniveaus hinausgehen. Es geht um Zukunftskonzepte, Strategien gegen die Spaltungen in der Gesellschaft. Die SPD muss sich selbst retten, und Leute wie Thorsten Schäfer-Gümbel oder Natascha Kohnen, die im Herbst in Hessen und Bayern Wahlen gewinnen wollen, dürften zu den Antreibern des Erneuerungskurses gehören. Aber auch Juso-Chef Kevin Kühnert will seiner Partei weiter "aufs Dach steigen".
Schlüsselfigur: Andrea Nahles
Schlüsselfigur im Erneurungsprozess aber ist Andrea Nahles - die Fraktionsvorsitzende, die beim Parteitag im April auch als Parteichefin gewählt werden soll. Die neue starke Frau bei der SPD soll der Kontrapunkt zur GroKo-Regierung sein. Nicht eingebunden in die Kabinettsdisziplin kann sie das Profil der Partei schärfen und - so die Hoffnung - dafür sorgen, dass die Mitregierungspartei SPD in dieser GroKo diesmal unterscheidbarer bleibt zur Merkel-Union. Und Nahles muss die Partei einen, GroKo-Gegner wie Kühnert einbinden, das tiefe Misstrauen der Basis in die Parteiführung überwinden, den positiven Debattenschwung der vergangenen Monate nicht versiegen lassen. Eine Mammutaufgabe.
Starker SPD-Mann im Kabinett dürfte Olaf Scholz werden, der als Finanzminister und Vizekanzler vorgesehen ist. Das Duo Nahles/Scholz könnte funktionieren, die beiden haben seit langem einen guten Draht zueinander. Anders als Nahles und Sigmar Gabriel. Teamfähigkeit benannte Nahles denn auch als Eignungskriterium für die SPD-Minister, was als quasi Ausschluss Gabriels interpretiert wurde.
Ein Anfang - mehr nicht
Sechs Ministerposten hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen der Merkel-Union abgetrotzt, darunter die Schlüsselressorts Außen, Finanzen und Arbeit/Soziales. Der Koalitionsvertrag trägt in vielen Bereichen eine sozialdemokratische Handschrift. Die SPD könnte eigentlich ganz zufrieden sein, vor allem gemessen am desaströsen Wahlergebnis vom 24. September hat man gut verhandelt.
Dass es viele Sozialdemokraten dennoch nicht sind, zeigt auch: Es geht um weit mehr als nur das dritte Bündnis unter Merkel als Juniorpartner. Das SPD-Mitgliedervotum markiert das Ende einer langen Regierungsbildung, aber nicht das Ende des Erneuerungsprozesses in der Partei. Der steht noch ganz am Anfang.
