SPD stimmt für GroKo Kopf über Herz

Stand: 04.03.2018 14:27 Uhr

Die Genossen treffen eine Zweckentscheidung für die GroKo, die Herzen muss die Parteiführung erst wieder gewinnen. Nach langen kräftezehrenden Monaten beginnt für die SPD-Spitze nun eine noch schwierigere Aufgabe.

Von Wenke Börnsen, tagesschau.de

An Tagen wie diesen ist ein bisschen "Scholzomat" vielleicht ganz gut. Nüchtern und scheinbar komplett emotionslos steht Olaf Scholz neben Schatzmeister Dietmar Nietan auf dem Podium im Willy-Brandt-Haus und sagt Sätze wie: "Wir haben jetzt Klarheit." Die SPD werde in eine neue Regierung eintreten. Punkt. Keine sichtbare Freude, nicht mal ein Lächeln. Ein Anflug von Erleichterung, ja.

Nach dem "Ja" für die Groko in der SPD
morgenmagazin 05:30 Uhr, 05.03.2018, Kerstin Dausend, ARD Berlin

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

66 Prozent Zustimmung für eine erneute Große Koalition - mehr als erwartet. Viele dürften eine Verstandsentscheidung getroffen haben, eine Herzenssache ist die GroKo wohl für kaum einen Genossen. Kopf über Herz statt Herz über Kopf. Das ist kein Grund zum Feiern.

Dass auch Scholz an diesem Sonntagmorgen nicht in öffentliche Begeisterungsstürme ausbricht, mag mit seinem Naturell, aber auch mit den zurückliegenden Monaten zu tun haben. Monate, in denen die Parteiführung wenig richtig und viel falsch machte. Zurück bleiben: eine tiefe Kluft zwischen Spitze und Basis, Misstrauen, Verletztheiten, Unsicherheit, eine Sozialdemokratie am Boden.

Aber auch: eine zum Leben erwachte Streit- und Diskussionskultur.

Die SPD hat was bewegt

#GemeinsamWasBewegen - der Twitter-Hashtag des SPD-Parteivorstands für alles rund ums Mitgliedervotum. Und die SPD hat etwas bewegt - vor allem sich selbst. Vom strikten Oppositionskurs auf die Regierungsbank in weniger als sechs Monaten - das ist ein weiter Weg. Die Sozialdemokraten machten es sich dabei nicht leicht - hin und wieder bog man auch falsch ab und musste umkehren. Katastrophales Krisenmanagement und Ego-Trips Einzelner kamen erschwerend hinzu.

Doch die SPD hat auch vorgelebt, wie innerparteiliche Demokratie funktionieren kann. Das ist anstrengend, mühsam, kräftezehrend - und dauert eben auch länger als ein Basta. Vor allem die Jusos haben ihrer Partei diesen Diskussionsprozess aufgezwungen - zum Glück. Und nicht nur der SPD. Plötzlich diskutierte auch die CDU über Inhalte und Personal.

Mehr zum Thema

Doch so anstrengend die vergangenen Monate auch waren - für die SPD beginnt die eigentliche Herausforderung erst jetzt. Das weiß auch Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel. "Wir haben jetzt neben dem Regierungsauftrag auch den klaren Auftrag zur Erneuerung, vor allem inhaltlich", sagt er im Gespräch mit tagesschau.de. Antworten liefern zur Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter, Veränderung mit Sicherheit auszustatten - nur ein Bereich, in dem die SPD für Schäfer-Gümbel "nicht auf der Höhe der Zeit" ist.

Wofür muss es die SPD noch geben?

Eine neue SPD - damit ist nicht allein gemeint, Strukturen zu reformieren und Personal auszutauschen. Wofür braucht es die SPD noch? Wofür steht die SPD? Die programmatische Debatte ist überfällig, und sie hat gerade erst begonnen. Der Gestaltungswillen der SPD muss über die Sicherung des Rentenniveaus hinausgehen. Es geht um Zukunftskonzepte, Strategien gegen die Spaltungen in der Gesellschaft. Die SPD muss sich selbst retten, und Leute wie Thorsten Schäfer-Gümbel oder Natascha Kohnen, die im Herbst in Hessen und Bayern Wahlen gewinnen wollen, dürften zu den Antreibern des Erneuerungskurses gehören. Aber auch Juso-Chef Kevin Kühnert will seiner Partei weiter "aufs Dach steigen".

Wie geht es weiter in der SPD?
tagesschau 20:00 Uhr, 04.03.2018, Moritz Rödle, ARD Berlin

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Schlüsselfigur: Andrea Nahles

Schlüsselfigur im Erneurungsprozess aber ist Andrea Nahles - die Fraktionsvorsitzende, die beim Parteitag im April auch als Parteichefin gewählt werden soll. Die neue starke Frau bei der SPD soll der Kontrapunkt zur GroKo-Regierung sein. Nicht eingebunden in die Kabinettsdisziplin kann sie das Profil der Partei schärfen und - so die Hoffnung - dafür sorgen, dass die Mitregierungspartei SPD in dieser GroKo diesmal unterscheidbarer bleibt zur Merkel-Union. Und Nahles muss die Partei einen, GroKo-Gegner wie Kühnert einbinden, das tiefe Misstrauen der Basis in die Parteiführung überwinden, den positiven Debattenschwung der vergangenen Monate nicht versiegen lassen. Eine Mammutaufgabe.

Starker SPD-Mann im Kabinett dürfte Olaf Scholz werden, der als Finanzminister und Vizekanzler vorgesehen ist. Das Duo Nahles/Scholz könnte funktionieren, die beiden haben seit langem einen guten Draht zueinander. Anders als Nahles und Sigmar Gabriel. Teamfähigkeit benannte Nahles denn auch als Eignungskriterium für die SPD-Minister, was als quasi Ausschluss Gabriels interpretiert wurde.

Andrea Nahles neben Martin Schulz | Bildquelle: HEINE/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Eine Frau deutlicher Worte

Mit Nahles rückt eine Frau an die SPD-Spitze, die laut sagt, was sie denkt. In der Partei ist sie für das zuständig, was Schulz derzeit kaum vermittelt: Leidenschaft und Überzeugung. Von Christoph Scheld. | mehr

Ein Anfang - mehr nicht

Sechs Ministerposten hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen der Merkel-Union abgetrotzt, darunter die Schlüsselressorts Außen, Finanzen und Arbeit/Soziales. Der Koalitionsvertrag trägt in vielen Bereichen eine sozialdemokratische Handschrift. Die SPD könnte eigentlich ganz zufrieden sein, vor allem gemessen am desaströsen Wahlergebnis vom 24. September hat man gut verhandelt.

Dass es viele Sozialdemokraten dennoch nicht sind, zeigt auch: Es geht um weit mehr als nur das dritte Bündnis unter Merkel als Juniorpartner. Das SPD-Mitgliedervotum markiert das Ende einer langen Regierungsbildung, aber nicht das Ende des Erneuerungsprozesses in der Partei. Der steht noch ganz am Anfang.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 04. März 2018 um 08:50 Uhr.