Jens Spahn | Bildquelle: dpa

Jens Spahn Der Corona-Krisenmanager

Stand: 12.03.2020 17:22 Uhr

Ein Showpolitiker und "Wadenbeißer": Jens Spahn wurde in der Vergangenheit viel vorgeworfen. In der Corona-Krise aber gibt es parteiübergreifend viel Lob für den Gesundheitsminister. Doch es lauern auch Gefahren.

Von Iris Marx, tagesschau.de

Berlin Anfang der Woche. Es herrscht Aufregung in den zuständigen Senatsverwaltungen. Ob denn nun Großveranstaltungen abgesagt werden, kann keiner beantworten. Nur im Hintergrund "unter zwei", wie sich Gespräche nennen, die nicht namentlich zitiert werden sollen, wird gestöhnt, was der "Jens" denn jetzt schon wieder verbreitet habe. Es ist keine 24 Stunden her, da hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) via Twitter dazu ermuntert "ausdrücklich, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern bis auf Weiteres abzusagen."

Die Landesregierung fühlt sich offenbar überrumpelt. Es sei nicht abgesprochen gewesen und die Zahl völlig willkürlich. "Sollen wir dann das Theater mit nur knapp 900 Sitzen offen lassen und die Komische Oper mit 1200 Plätzen schließen?", fragt ein Pressesprecher. Im Politsprech klingt das dann so: "Einfach so etwas in den Raum zu stellen, ist schwierig", so Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Es dauerte keine weiteren 24 Stunden, da wurden in Berlin alle Veranstaltungen mit 1000 Teilnehmern abgesagt. Spahns "Ermunterung" wirkte offenbar.

Kein "Wadenbeißer" mehr

Spahn wurde in der Vergangenheit oft vorgeworfen, Show-Politik zu betreiben. Zu laut und zu forsch zu sein, auch in Bereichen, in denen er gar nicht zuständig ist. Sein Satz: "Hartz IV bedeutet keine Armut", brachte ihm am Anfang seiner Ministerzeit viel Kritik ein. Es sei da zu befürchten, dass das "Gesundheitsministerium zu einer sozialen Kältekammer verkommt", sagte etwa Katja Kipping von der Linkspartei. Harald Weinberg, ebenfalls von den Linken, kennt Spahn schon seit mehr als zehn Jahren. "Damals war er noch ein junger Wadenbeißer", beschreibt er gegenüber tagesschau.de den heute 39-Jährigen. Den "Wadenbeißer" habe Spahn aber inzwischen abgelegt.

Lob von allen Seiten

"Er ist gewachsen im Amt", sagt Weinberg über Spahn. Es sei zwar schwer aus der linken Oppositionsecke so etwas zu sagen, aber Weinberg findet es richtig und gut, wie Spahn jetzt in der Corona-Krise agiere. Weinberg ist gesundheitspolitischer Sprecher seiner Partei. Er werde von Spahn laufend über alles Wichtige informiert.

Harald Weinberg | Bildquelle: picture alliance/dpa
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"Früher war er schon ein Wadenbeißer", sagt Harald Weinberg von den Linken über Spahn.

Auch der gesundheitspolitische Sprecher der AfD ist mit dem Corona-Krisenmanagement zufrieden. "Auch, wenn er von den Grünen wäre: Es geht jetzt um den Bevölkerungsschutz und da ziehen wir alle an einem Strang", so Detlef Spangenberg zu tagesschau.de. "Ich dachte am Anfang, da kommen jetzt viele Schnellschüsse, aber er geht sehr besonnen vor", lobt auch FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus.

Plötzlich Sachpolitiker

Mittwochmorgen im Bundestag: Der Gesundheitsausschuss kommt zu seiner wöchentlichen Sitzung zusammen. Es ist nicht unbedingt üblich, dass der Bundesgesundheitsminister daran teilnimmt. Vor allem auch, weil Spahn in diesen Tagen etliche Termine hat. Er kommt trotzdem. Heute könne er aber nicht so lange bleiben, schreibt er vorher per SMS an einige Ausschussmitglieder. Er hoffe auf Verständnis. Das klingt schon fast bescheiden. Immerhin muss Spahn nur früher weg, weil er im Anschluss eine Pressekonferenz gibt - mit der Bundeskanzlerin.

Politikerzufriedenheit
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Im ARD-Deutschlandtrend von März ist Jens Spahn jetzt auf Platz 2 in der Politikerzufriedenheit direkt hinter Merkel.

Direkt danach steht Spahn auch noch im Bundestag den Abgeordneten Rede und Antwort. Er wird gefragt, ob genug Beatmungsplätze vorhanden sind, Pflegekräfte, Arzneimittel. Spahn antwortet sachlich. Er räumt auch ein, dass es durchaus noch Bedarfe gibt. "Seit Heinsberg gibt es mehr Infektionen im Inland als aus dem Ausland. Nun müssen wir zügig dazu kommen, planbare Operationen zu verschieben - um Kapazitäten zu sparen", so Spahn.

FDP-Frau Aschenberg-Dugnus ist mit der Informationspolitik zufrieden. "Wir wissen, dass es mit dem Virus schlimmer werden kann, aber wir sind vom Gesundheitsminister gut informiert, dass die Kliniken für den Fall gewappnet sind". Es ist nicht selbstverständlich, dass die unterschiedlichen Fraktionen zu Krisenzeiten so sachlich bleiben. Sicherlich ist dies ein Verdienst Spahns, über die Parteigrenzen hinaus wirken zu können.

Die Sache mit dem Schwur

So war es auch im Sommer 2018: Es ist die Zeit, in der die Große Koalition auf der Kippe steht. Familienministerin Franziska Giffey erzählt eine Begebenheit vor einer Gruppe Journalisten. Sie, Arbeitsminister Hubertus Heil und Gesundheitsminister Spahn hätten sich da mit einem sogenannten Rütlischwur in die Hand versprochen, gut miteinander zu arbeiten. Ein Jahr später stellte das GroKo-Trio die Konzertierte Aktion Pflege vor, das die Personalnot in Altenheimen und Kliniken eindämmen soll. Der Notstand ist bis heute nicht behoben. Immerhin aber schienen da zwei SPD- und ein CDU-Minister um einen Lösungsansatz bemüht.

Hubertus Heil, Jens Spahn und Franziska Giffey | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX
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Auf eine gute Zusammenarbeit. Das sollen sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sogar geschworen haben..

2018 war ohnehin für Spahn ein aufregendes Jahr. Schon damals trat er gegen Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz an, um neuer CDU-Parteivorsitzender zu werden. Es war damals noch nicht seine Zeit. Zwei Jahre später ist sie das vielleicht auch noch nicht. Im Duo mit Armin Laschet wird er noch etwas warten müssen, ob sein momentan guter Ruf auch in der eigenen Partei Früchte trägt. Der für April geplante Parteitag, auf dem der neue Vorsitz gewählt werden sollte, ist wegen des Corona-Virus verschoben worden. Das kann für Spahn gut oder schlecht sein - je nachdem, ob er weiterhin so "besonnen" durch die Krise kommt. Wird der Parteitag um sehr viele Monate verschoben, hat jedenfalls auch das Virus noch genug Zeit, um die Probleme im deutschen Gesundheitssystem offenzulegen. Das wäre dann eher schlecht für den ambitionierten Minister.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. März 2020 um 06:10 Uhr.

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