Nach Landtagswahl in NRW CDU und Grüne wollen sondieren
Eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und Grüne vereinbart, Sondierungsgespräche aufzunehmen. Die Gremien beider Parteien sprachen sich für den entsprechenden Schritt aus.
CDU und Grüne wollen offiziell Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Das beschlossen die Gremien beider Parteien.
Bislang war nicht klar, welche Parteien miteinander in Düsseldorf ein Bündnis bilden wollen. Die CDU hatte die Landtagwahl vor einer Woche klar gewonnen, die Grünen konnten ihr Ergebnis deutlich verbessern und wurden drittstärkste Kraft. Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Hendrik Wüst erklärte: "Das Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Grünen in dieser Woche war sehr offen und nach meiner Wahrnehmung auch sehr konstruktiv." Man wolle nun ausloten, ob es eine solide Basis für Koalitionsverhandlungen gebe.
"Angenehm, offen und ehrlich"
Für die Grünen erklärten Spitzenkandidatin Mona Neubaur und Landeschef Felix Banaszak gemeinsam: "Rechnerisch sind sowohl eine Koalition aus CDU und Grünen als auch eine Ampel-Koalition möglich." Die CDU habe sehr ernsthaftes Interesse an der Bildung einer Koalition signalisiert, die SPD stehe für eine Regierungsbildung ebenfalls zur Verfügung. Jetzt wolle man zunächst in Sondierungsgespräche mit der CDU gehen. Sollten die Gespräche erfolgreich verlaufen, "werden wir unserer Partei vorschlagen, in Koalitionsverhandlungen einzusteigen", so die beiden Politiker. Neubaur hatte bereits nach dem Gespräch mit Wüst am Mittwoch gesagt, die Unterredung sei "angenehm, offen und ehrlich" gewesen.
Wüst sieht einige Schnittmengen
Die Schnittmengen beider Parteien machte Ministerpräsident Wüst bereits am Wahlabend aus: Immer wieder betonte er, dass man Klimaschutz und Arbeitsplätze zusammenbringen müsse. Dies sei die wichtigste Aufgabe. Wer für die CDU in die Sondierungsgespräche geht, blieb am zunächst offen. Die Grünen benannten bereits ein "Sondierungsteam" aus elf Personen inklusive Neubaur und Banaszak. Am Montag treffen sich außerdem Wahlsieger Wüst und SPD-Landeschef Thomas Kutschaty in kleinstem Kreis zu einem Arbeitsgespräch.