Olaf Scholz | dpa

Nach Kritik Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik

Stand: 01.05.2022 02:05 Uhr

Ängstlich und träge - Bundeskanzler Scholz muss sich harsche Kritik für seine Ukraine-Politik anhören. Die Vorwürfe hat er nun in einem Interview energisch zurückgewiesen. Übereiltes Agieren sei ihm suspekt, stellte er klar.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich gegen Vorwürfe verwahrt, er agiere angesichts der russischen Aggression mit seiner Ukraine-Politik zu zögerlich und ängstlich. "Ich treffe meine Entscheidungen schnell und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt", sagte Scholz der "Bild am Sonntag".

CDU-Chef Friedrich Merz hatte dem Kanzler mit Blick auf deutsche Waffenlieferungen für Kiew Ängstlichkeit und Zaudern vorgehalten. Auch der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk nannte Scholz' Politik träge. Ihm fehlten Fantasie und Mut. Scholz zeigte sich von den Attacken unbeirrt und machte klar, dass er an seinem Kurs festhalte: "Ich bin nicht ängstlich genug, um mich von solchen Vorwürfen beeindrucken zu lassen." Gleichzeitig betonte er, dass harsche Kritik an seinen Entscheidungen legitim sei.

Folgt auf den Gepard der Leopard?

Die Bundesregierung hatte am Dienstag die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern der deutschen Rüstungsindustrie genehmigt. Sie sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden. Vor dem Ukraine-Krieg galt der Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete abzugeben.

Scholz antwortete bei einem Besuch in Japan allerdings nicht auf die Frage, ob die Bundesregierung auch die von der Ukraine erbetene Lieferung von Leopard-Kampfpanzern, Marder-Schützenpanzern oder Panzerhaubitzen genehmigen werde.

Mehrheit sieht Arbeit des Kanzlers kritisch

Auch sein persönlicher Umfrageabsturz in der Beliebtheit bei den Bürgern lässt Scholz nicht umdenken: "Umfragen sollte man zur Kenntnis nehmen, man darf aber nicht sein Handeln davon abhängig machen, gerade in Fragen von Krieg und Frieden wäre das brandgefährlich."

Seine Arbeit wird von einer Mehrheit kritisch gesehen. Das geht aus dem jüngsten DeutschlandTrend hervor. Aktuell sind nur 39 Prozent mit Scholz zufrieden, sein niedrigster Wert seit Übernahme des Kanzleramts. Gleichzeitig erscheint das Handeln des Bundeskanzlers einer Mehrheit umsichtig, aber auch wenig überzeugend in der Kommunikation. Aktuell finden 64 Prozent der Befragten, dass der Kanzler umsichtig handele.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. Mai 2022 um 06:00 Uhr.