Olaf Scholz | dpa

Scholz' Regierungsstil Zu passiv?

Stand: 05.02.2022 08:52 Uhr

Tagelang war von Kanzler Scholz in der Öffentlichkeit kaum etwas zu hören. Seine Kritiker aus der Opposition werfen ihm mangelnde Führung und schlechte Kommunikation vor. Zuletzt gingen auch die Umfragewerte zurück.

Von Martin Ganslmeier, ARD-Hauptstadtstudio

Es war eine schwierige Woche für Olaf Scholz. Weil mehrere Tage wenig von ihm zu sehen und zu hören war, wurde in den sozialen Medien dazu aufgerufen, den Kanzler zu suchen - unter dem Hashtag "#WoIstScholz". Auch CSU-Chef Markus Söder fragte spöttisch: "Was macht eigentlich Olaf Scholz?" und warf ihm mangelnde Führung vor.

Martin Ganslmeier

Noch deutlicher wurde der neue CDU-Vorsitzende Friedrich Merz: "Für Deutschland und für Europa und die politische Friedensordnung dieses Kontinents ist das ein Desaster, dass der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland im Augenblick offensichtlich gelähmt und blockiert ist, in dem, was er vielleicht tun könnte, jedenfalls tun müsste."

Auch in den Umfragen bröckelt die Zustimmung. Waren vor einem Monat im ARD-DeutschlandTrend noch 60 Prozent mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden, sind es jetzt nur noch 43 Prozent. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigte Scholz gegen den Vorwurf der Passivität: In einer hochexplosiven Krise sei der Kanzler "am Verhandlungstisch und nicht vor der erstbesten Kamera".

"Koordinierte Politik"

Ähnlich rechtfertigte sich Scholz im Interview mit dem ZDF: "Es geht schon darum, dass hier koordinierte Politik stattfindet, was die Europäische Union und die NATO betrifft. Aber es geht auch darum, dass wir gut vorbereitete Entscheidungen möglich machen. Und das geht eben nur mit harter Arbeit."

Führung bedeute für Scholz nicht, jeden Tag vor die Kameras zu treten, sondern Probleme geschickt im Hintergrund zu lösen. Nach diesem Motto habe Olaf Scholz auch als Erster Bürgermeister in Hamburg regiert, sagt Lars Haider, der Chefredakteur des "Hamburger Abendblatts" und Autor einer Scholz-Biografie: "Olaf Scholz' Anspruch ist, dann Dinge zu erklären und zu verkünden, wenn sie entschieden sind. Das heißt, er arbeitet viel und spricht erst dann, wenn diese Arbeit fertig ist."

Für sich und seine Mitarbeiter habe Scholz in Hamburg eine goldene Regel vorgegeben, so Lars Haider: "Wir sind nie hysterisch und nie beleidigt!". Haider vermutet, dass der Bundeskanzler auch in der Ukraine-Krise bloß kein zusätzliches Öl ins Feuer gießen will.

Biograf: Scholz muss Politik besser erklären

Dass Scholz dabei jedoch zu selten Stellung bezieht und von der Kommandobrücke aus die Richtung vorgibt, das sieht auch Haider als Manko: "Unbedingt. Er muss seine Politik besser erklären. Das muss er vielleicht auch noch mal lernen. Das ist eine absolute Schwäche von ihm. Kommunikativ ist er jetzt nicht der allerbeste Politiker, den wir haben." Zumal Scholz gerne auf klare Fragen ausweichend oder gar nicht antwortet.

Ob er zu den Olympischen Spielen nach China reist, wollte ZDF-Moderator Christian Sievers wissen. Statt mit einem klaren Nein antwortet Scholz verschmitzt: "Ich habe keine Reisepläne. Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich."

Reisen nach Washington, Kiew und Moskau

Schon in Hamburg hätten seine Berater versucht, ihm das auszureden, betont Scholz-Biograf Lars Haider. Offensichtlich vergeblich. Was Scholz dennoch nach dieser Woche klar geworden ist: Er muss zurück in die Öffentlichkeit.

Harte Arbeit im Kanzleramt und viele Telefonate reichen offenbar nicht, um als Kanzler erfolgreich zu sein. Auch deshalb nun die Reiseoffensive: nächste Woche in Washington, eine Woche später Kiew und Moskau, dazwischen empfängt er die Regierungschefs der drei baltischen Länder.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. Februar 2022 um 06:12 Uhr.