Dieter Salomon und Winfried Kretschmann | Bildquelle: dpa

Grüner OB in Freiburg abgewählt Niederlage mit Signalwirkung?

Stand: 07.05.2018 11:42 Uhr

Ausgerechnet Freiburg, ausgerechnet Salomon - mit der Abwahl des grünen Oberbürgermeisters geht für die Stadt eine Ära zu Ende. Aber auch für seine Partei dürfte die Niederlage ein Warnschuss sein.

Nach 16 Jahren bekommt Freiburg einen neuen Oberbürgermeister. Überraschend - und überraschend deutlich - wurde der grüne Amtsinhaber Dieter Salomon abgewählt. Neuer Rathauschef ist der parteilose Sozialwissenschaftler und Politik-Neuling Martin Horn. Der 33-Jährige erreichte nach Angaben des Rathauses 44,2 Prozent der Stimmen, Salomon kam auf 30,7 Prozent. Horn, der im Wahlkampf von der SPD unterstützt wurde, tritt das Amt am 1. Juli an.

Für Freiburg ist das ebenso ein Paukenschlag wie für die Grünen. Als Salomon im Jahr 2002 zum Stadtoberhaupt gewählt wurde, war er der erste grüne Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt und wurde zur Symbolfigur seiner Partei. Vor der Wahl war er als möglicher Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann gehandelt worden. Nun hat der 57-Jährige angekündigt, in den Ruhestand zu gehen. "Für mich beginnt ein neuer Lebensabschnitt", sagte er.

Zu nah an der CDU?

Das Wahlergebnis dürfte ein Warnschuss für die Landespartei sein. Die baden-württembergische SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärte, nach 16 Jahren sei "der Prototyp des grünen Aufstiegs in Baden-Württemberg abgewählt" worden. Die Niederlage Salomons wird nicht nur als Schlappe für die Grünen, sondern auch für die mit ihnen regierende CDU gewertet. Beide Parteien hatten sich für die Wiederwahl des Amtsinhabers stark gemacht.

In ersten Analysen heißt es denn auch: zu konservativ sei Salomon gewesen, zu nah an der CDU. Die Südwest-Grünen sprachen davon, dass die Wechselstimmung in der Stadt unterschätzt worden sei. So waren die hohen Mietpreise in der Universitätsstadt eines der dominierenden Themen während des Wahlkampfs, und Horn hatte vor allem mit einer sozialeren Wohnungspolitik für sich geworben. Auf dem dritten Platz landete die linke Stadträtin Monika Stein noch mit vergleichsweise starken 24,1 Prozent der Stimmen.

Martin Horn | Bildquelle: dpa
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Politik-Neuling Martin Horn erreichte 44,2 Prozent der Stimmen - deutlich mehr als Amtsinhaber Salomon.

"Stimmung zu spät erkannt"

Michael Wehner von der Landeszentrale für politische Bildung in Freiburg glaubt, Salomon habe die Stimmung in der Stadt zu spät erkannt. "Er hat einen Wahlkampf gemacht, der vielen Menschen als abgehoben und wenig bürgernah erschien", sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Zudem habe er in 16 Jahren als Stadtoberhaupt auf eine konservative Politik gesetzt und betont mit der CDU kooperiert. Dies sei bei vielen Grünen nicht gut angekommen. Vor allem in deren Hochburgen habe Salomon deutlich Stimmen verloren.

Für die Grünen sei das Freiburger Ergebnis auch über die Stadt hinaus ein Schlag, sagt Wehner. "Es war bereits im Wahlkampf zu erkennen, dass die alten Flügelkämpfe wieder aufbrechen." Salomon, der dem realpolitischen Flügel der Grünen angehört, sei Parteilinken als nicht wählbar erschienen. Eine gemeinsame grüne Unterstützung für Salomon habe gefehlt. Und dieser habe im Wahlkampf zu stark alleine auf seine Person und den Amtsbonus gesetzt.

Horn bei Wahlparty attackiert

Für Nachfolger Horn begann die neue Etappe seines Lebens derweil schmerzhaft. Bei seiner Wahlparty wurde er von einem 54-Jährigen mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Die Polizei nahm den Angreifer fest, Hinweise auf ein politisches Motiv gibt es jedoch nicht. Bei dem Mann wurde den Angaben zufolge eine psychische Erkrankung festgestellt.

Horn ist zunächst weiter in ärztlicher Behandlung. Er habe eine gebrochene Nase, einen angebrochenen Zahn sowie eine Platzwunde, sagte er dem SWR. "Aber das Gefühl der Dankbarkeit überwiegt."

Über dieses Thema berichteten am 07. Mai 2018 Deutschlandfunk um 05:11 Uhr in den "Informationen am Morgen" und um 11:00 Uhr in den Nachrichten sowie das Erste um 17:15 Uhr in "Brisant".

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