Niedersachsen Ermittlungen gegen SPD-Landtagsabgeordneten Domeier eingestellt
Der SPD-Politiker zeigt sich erleichtert. Im November hatte der Landtag einstimmig die Immunität Domeiers aufgehoben.
Das Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Jörn Domeier wegen des Vorwurfs der Beleidigung ist eingestellt worden. Das bestätigte Domeier am Freitag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Staatsanwaltschaft Braunschweig teilte auf Anfrage mit, dass ein Verfahren gegen einen Politiker mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt wurde. Er sei froh, dieses Kapitel abschließen zu können, da sich die Vorwürfe als haltlos erwiesen hätten, teilte Domeier mit. Der Landtag hatte im November vergangenen Jahres einstimmig die Immunität des Politikers aufgehoben und damit den Weg freigemacht für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
