Bremen Kinder, Bildung und Soziales: Dafür gibt Bremen am meisten Geld aus
Rund 5,6 Milliarden Euro wird das Land Bremen im laufenden Jahr regulär ausgeben, 5,8 Milliarden im kommenden Jahr. Am meisten Geld fließt in die Bildung und ins Soziale.
In dieser Woche debattiert die Bürgerschaft am Donnerstag, 18. April, um 10 Uhr über den Haushalt für die Jahre 2024 und 2025.
5,6 Milliarden Euro – das mag nach einer stattlichen Summe klingen, die dem Land Bremen für 2024 für Ausgaben zur Verfügung steht, von allen Notlagenkrediten unberührt. Tatsächlich trügt der Schein. Nicht nur, dass der Großteil des Geldes erforderlich ist, um Pflichtausgaben abzudecken. Auch muss Bremen Zinsen zahlen, Kredite finanzieren. Was bleibt, ist das Geld für die sogenannten "Netto-Ausgaben". Hierfür stehen dem Zwei-Städte-Staat laut Finanzressort in 2024 insgesamt 3,217 Milliarden Euro zur Verfügung.
Fast 80 Prozent dieser Netto-Ausgaben entfallen auf die sogenannten "Produktpläne" des Senats "Kinder und Bildung" (30 Prozent), "Hochschulen und Forschung" (14 Prozent), "Jugend und Soziales" (14 Prozent), "Inneres" (acht Prozent) sowie "Zentrale Finanzen" (13 Prozent). Unter dem letzten Punkt versteht man insbesondere die sogenannten Schlüsselzuwendungen des Landes Bremen an die beiden Gemeinden, also an die Stadt Bremen und an Bremerhaven. Das ist das Geld, das das Land Bremen an seine beiden Gemeinden zahlt, um sie mitzufinanzieren. Alle Bundesländer schütten Geld an ihre Kommunen aus.
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Ausgaben-Verhältnis seit Jahren gleich
Das Finanzressort legt Wert auf die Feststellung, dass sich an dieser grundsätzlichen Aufteilung der Haushaltsmittel in den vergangenen Jahren kaum etwas geändert habe. So seien immer schon 78 bis 81 Prozent der gesamten Nettoausgaben auf Kinder und Bildung, Hochschulen und Forschung, Jugend und Soziales sowie Inneres und Zentrale Finanzen entfallen.
Personal verschlingt am meisten Geld
Den größten Brocken innerhalb der Position "Kinder und Bildung" machen der Behörde zufolge Ausgaben für das Personal an Schulen, also beispielsweise für Lehrerinnen und Lehrer sowie für Erzieherinnen und Erzieher. Bei den Sozialausgaben entfällt dem Ressort zufolge der Löwenanteil auf die "Kosten für Unterkunft" sowie auf "Leistungen der Grundsicherung".
Dieses Thema im Programm:
buten un binnen, 16. April 2024, 19.30 Uhr
