ARD, ZDF und Deutschlandfunk Auftragsreform beschlossen
Ein flexibleres Angebot, mehr Programme im Internet, stärkere Gremien: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll reformiert werden. Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich nun geeinigt.
Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland soll geschärft werden. Darauf haben sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder in Berlin geeinigt, teilte die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit.
Der Markenkern von ARD, ZDF und Deutschlandfunk solle sichtbarer herausgestellt werden. Zugleich sollen die Programme flexibler werden, etwa mit digitalen Streamingangeboten im Netz.
Kultur Bildung, Information und Unterhaltung
"Es geht uns darum, Angebote zu ermöglichen, die Bürger und Bürgerinnen dort zu erreichen, wo sie sich aufhalten, und mit Formaten, die sie brauchen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Zum Markenkern der öffentlich-rechtlichen Programme gehörten Kultur, Bildung, Information und auch Unterhaltung - "wenn dies einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entspricht", so die SPD-Politikerin.
Flexibleres Angebot
"ARD und ZDF waren zu sehr in die Breite gewachsen", sagte Bayerns Medienminister Florian Herrmann. "Jetzt schärfen wir das Profil gezielt und bringen den Markenkern der Öffentlich-Rechtlichen noch klarer zum Ausdruck." Man wolle "Klasse statt Masse", so der CSU-Politiker.
Gegenstand der Reform soll es sein, den Auftrag zu definieren, das Programmangebot flexibler zu machen, den Online-Auftrag weiterzuentwickeln und die Gremien zu stärken, teilte die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz mit.
Es gehe derzeit nicht um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit dem Rundfunkbeitrag. Dies sei Teil eines zweiten Reformschritts.
Bundesländer sind zuständig
Auf der Grundlage der Einigung der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten kann nun die Rundfunkkommission der Länder einen Medienänderungsstaatsvertrag erstellen. Dieser wird anschließend von den Länderchefinnen und -chefs beschlossen.
Der Änderungsstaatsvertrag solle bis zur Ministerpräsidentenkonferenz am 20. Oktober unterzeichnet werden, so die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Die Länderparlamente müssen im Anschluss noch zustimmen.
In Deutschland sind die Bundesländer für Medienpolitik zuständig. Sie legen den Rahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fest. Rheinland-Pfalz hat den Vorsitz der Rundfunkkommission.
Weniger lineare Fernsehkanäle
2016 hatten die Länder eine Arbeitsgruppe zu "Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten" eingesetzt. Die Sender sollten Reformen ausarbeiten. Ein erster Entwurf der Änderung, der im Oktober veröffentlicht wurde, sieht weniger lineare Fernsehkanäle vor.
Die 16 Bundesländer haben 1991 den Rundfunkstaatsvertrag verabschiedet, um verschiedene Bereiche des Rundfunkrechts zu regeln. Im November 2021 löste der Medienstaatsvertrag diesen ab.