Boris Pistorius

Pistorius im Libanon Kurzfristiger Besuch im Nahen Osten

Stand: 19.10.2023 11:30 Uhr

Verteidigungsminister Pistorius ist in den Libanon gereist, um sich über die wachsenden Spannungen im Nahen Osten zu informieren. Er will dort deutsche Soldaten treffen, die an dem UN-Einsatz UNIFIL beteiligt sind.

Von Uli Hauck, ARD Berlin

Mitten in der Nahostkrise besucht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius 140 deutsche Soldaten im Libanon. Sie sind an der UN-Mission UNIFIL beteiligt und erst am Sonntag durch eine fehlgeleitete Rakete zwischen die Fronten geraten.

Wie gefährlich die Situation auch im Südlibanon ist, zeigte sich am vergangenen Sonntag, als es einen Raketeneinschlag im libanesischen UN-Hauptquartier Naqura an der Küste gab. In israelisch-libanesischer Grenznähe sind rund 40 deutsche Soldaten stationiert, die unverletzt geblieben sind.

Gefahr nicht auszuschließen

Die Israelis würden vorwarnen, wenn sie etwas gegen den zeitweisen Beschuss der Hisbollah unternehmen, heißt es aus der Bundeswehr. Dennoch lässt sich die Gefahr von fehlgeleiteten Raketen kurz hinter der Grenze nicht ausschließen.

Wohl auch deshalb wird Pistorius die deutsche Korvette Oldenburg im weiter entfernten Hafen von Beirut besuchen. Das deutsche Marineschiff patrouilliert vor der libanesischen Küste und soll Waffenschmuggel per Schiff an die Hisbollah verhindern. In wenigen Tagen soll sie von der größeren Fregatte Baden-Württemberg abgelöst werden, man will in der Nahostkrise weiter Präsenz zeigen.

Dauereinsatz UNIFIL

Im Jahr 2006 endete der zweite Libanonkrieg. Die israelische Armee ist damals abgezogen. Seitdem patrouillieren deutsche Marineschiffe im Rahmen der UN-Mission UNIFIL vor der Küste.

Viel entdeckt haben sie bei rund 20.000 Kontrollen auf See in den vergangenen Jahren nicht. Allerdings geht man davon aus, dass der Waffenschmuggel über den Seeweg eingedämmt worden ist. Der größte Teil der Waffen dürfte mittlerweile über Land in die Hände der Hisbollah kommen.

Ein stabilisierender Faktor

Neben den Waffenkontrollen haben die deutschen Marineschiffe eine weitere, zumindest indirekte Funktion. Mit ihren regelmäßigen Einsatzfahrten sind sie insbesondere für die Israelis ein stabilisierender Faktor in einer Region, in der sie von vielen Feinden umgeben sind. Die Beteiligung an der UNIFIL-Mission wurde vom Bundestag wohl auch deshalb immer wieder verlängert und steht auch aktuell nicht zur Disposition.

Mit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel hat sich das Einsatzfeld der Bundeswehr aber noch mal erweitert. Denn im Ernstfall könnte es dazu kommen, dass man deutsche Staatsbürger aus Israel, dem Libanon oder Jordanien evakuieren muss. Dafür hat man mittlerweile Kriseninterventionsteams mit Zivilisten und Militärs sowie Spezialkräfte in der Region.

Auch ein sogenannter Einsatzgruppenversorger mit einem eigenen Lazarett kreuzt im östlichen Mittelmeer. Die Bundeswehr will vorbereitet sein, wenn es nach Afghanistan und Sudan zu einer erneuten Evakuierungsoperation kommen sollte. Diesmal möglicherweise zu Lande, zu Wasser oder aus der Luft.

Mario Kubina, ARD Berlin, tagesschau, 19.10.2023 11:55 Uhr